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Synopsis der türkischen Außenpolitik

Die Republik Türkei verfolgt seit ihrer Gründung eine friedliche, sachliche und konsistente Außenpolitik, die von dem von Mustafa Kemal Atatürk aufgestellten Prinzip “Frieden im Land, Frieden in der Welt” geleitet wird. Sie betreibt eine Außenpolitik, die Sicherheit und Stabilität in ihrer Region und darüber hinaus schafft, und die auf ihrem demokratischen und laizistischen politischen System, ihrer dynamischen Wirtschaft und Ihrer Tradition, die die Modernität mit ihrer kulturellen Identität versöhnt, basiert.

Das grundlegende Ziel der türkischen Außenpolitik besteht darin, sowohl in der Türkei als auch in ihrer Region dazu beizutragen, eine friedliche, prosperierende, stabile und kooperative Umgebung, die der menschlichen Entwicklung dient, zu schaffen und zu fördern.

Um ihre nationalen und internationalen Ziele zu erreichen, hält die Türkei an den Prinzipien der guten Beziehungen und der Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn und allen Ländern fest, und trägt zu internationalem Frieden und Wohlstand sowie zu internationaler Stabilität und Sicherheit bei.

Der rasante globale politische Wandel, der in den 90er Jahren begonnen hat, hat die Hoffnung auf weltweiten Frieden wieder aufleben lassen - er hat jedoch auch eine Anzahl von Ungewissheiten mit sich gebracht. Probleme wie Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, grenzüberschreitendes organisiertes Verbrechen und illegale Zuwanderung sind zu ernsthaften Bedrohungen für den Weltfrieden geworden. Die Umweltzerstörung und der Klimawandel, die Tendenz, dass sich lokale wirtschaftliche Probleme rasch in globale Krisen verwandeln, und die Bemühungen bestimmter Gruppen, kulturelle Unterschiede zwischen Gesellschaften hervorzuheben, werden zu globalen Problemen, die dringend in Angriff genommen werden müssen.

In unserem heutigen fragilen internationalen Umfeld gewinnen Leitbilder wie Demokratisierung, Pluralismus, nachhaltige Entwicklung, menschliche Entwicklung, interkulturelles Verständnis und die Schaffung von Harmonie und Toleranz zwischen den Kulturen an Bedeutung und erlangen Priorität. Die Notwendigkeit, die Probleme auf der Grundlage des Völkerrechts und eines effektiven Multilateralismus zu lösen, wird deutlicher denn je.

Als aktives Mitglied der globalisierten Welt verfolgt die Türkei eine multidimensionale, zielgerichtete, ausgewogene und humanitäre Außenpolitik mit dem Ziel, in der Welt, vor allem aber in ihrer Region Frieden zu schaffen und zu erhalten, sowie Stabilität und Wohlstand zu fördern. Und so misst die Türkei insbesondere ihren transatlantischen Bindungen eine große Bedeutung bei, trägt als Mitglied aktiv zu den Bestrebungen der NATO-Allianz bei, internationalen Frieden und internationale Stabilität zu sichern, und stärkt ihre Beziehungen mit den Ländern in ihrer Region. Die Türkei schreitet entschieden voran auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union. Darüber hinaus unterstützt sie Drittländer bei der Lösung bilateraler Probleme und wird so zu einem einflussreicheren und bedeutenderen Akteur in der internationalen Politik.

Im Nahen Osten und im Kaukasus, in Regionen also, die sich in der unmittelbaren Nachbarschaft der Türkei befinden, können die bestehenden schwerwiegenden Konflikte jederzeit ausbrechen – trotz aller Bemühungen, nachhaltigen Frieden und Stabilität zu schaffen. Ebenso ist die Situation auf dem Balkan weiterhin sensibel. Aus diesem Grund ist der pro-aktive und positive Ansatz der türkischen Außenpolitik sowohl eine bewusste Entscheidung als auch eine Notwendigkeit, die die regionalen Herausforderungen mit sich bringen.

So verfügt die Türkei heute über ein breites Spektrum von friedlichen Maßnahmen wie u.a. humanitäre Hilfe und Unterstützung für die weniger vom Glück Begünstigten, die Teilnahme an friedenserhaltenden Einsätzen und die Beteiligung an der Lösung von Konflikten sowie die Aussöhnung nach Konflikten und Wiederaufbaumaßnahmen.

Als dynamischer und verantwortungsbewusster Akteur in der heutigen, globalisierten Welt tut die Türkei alles in ihrer Macht stehende, West und Ost und Nord und Süd miteinander zu versöhnen. Die Türkei ist in einer Vielzahl von Regionen aktiv. Aufgrund ihrer geografischen Lage im Herzen Eurasiens und ihrer engen historischen und kulturellen Bindung zu einer weiten Region ist die Türkei ein wichtiger Katalysator für die Förderung des Dialogs und der Interaktion zwischen den Kulturen.

Als nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für die Sitzungsperiode 2009-2010 nutzt die Türkei erfolgreich ihre Erfahrungen aus ihren regionalen Bemühungen, um Frieden, Stabilität und Wohlstand zu erhalten und zu steigern, zu weltweitem Frieden beizutragen, die Lösungen vorhandener und potentieller Probleme zu fördern und eine friedlichere Welt für alle Menschen zu schaffen.

Die institutionellen Beziehungen, die die Türkei mit zahlreichen führenden internationalen und regionalen Organisationen, die verschiedene Bereiche und Funkionen abdecken, aufgebaut hat – sei es als Mitglied, mit Beobachterstatus oder als Dialogpartner – sind der deutlichste Ausdruck des vielfältig ausgerichteten Charakters der türkischen Außenpolitik. Die Türkei ist Mitglied der Vereinten Nationen, des Europarates, der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO), der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Welthandelsorganisation (WTO), der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), der Organisation der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (BSEC), der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO), der Developing 8 (D-8) und der Konferenz für  Zusammenarbeit und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA). Die Türkei beteiligt sich auch am „Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum“.

Von Juni 2009 bis Juni 2010 hatte die Türkei den Vorsitz über den Südosteuropäischen Kooperationsprozess (SEECP) inne. Während des dritten Gipfeltreffens der Konferenz für Zusammenarbeit und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) vom 7. bis 9. Juni 2010 in Istanbul übernahm die Türkei von Kasachstan den Vorsitz über die CICA von 2010 bis 2012. Darüber hinaus wird die Türkei von November 2010 bis Mai 2011 den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats übernehmen.

Die Türkei zeigt ein aktives Interesse als ständiger Beobachter an den Tätigkeiten der Organisation Amerikanischer Staaten, der Vereinigung Karibischer Staaten und der Afrikanischen Union, hat ihre Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga durch die Einrichtung eines Türkisch-Arabischen Kooperationsforums mit der Rahmenvereinbarung, die 2007 geschlossen wurde, institutionalisiert und ihrem Strategischen Dialog mit dem Golf-Kooperationsrat (GCC) 2008 einen strukturierten Rahmen gegeben.

In einer Welt, in der internationale Entwicklungen immer komplexer und schwieriger zu bewältigen werden, wird die Türkei mit Entschlossenheit weiterhin eine verantwortungsbewusste und konstruktive Außenpolitik verfolgen und in ihrer Region Vertrauen aufbauen, und zwar durch die Mobilisierung ihrer politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Erfahrungen im Dienst der gemeinsamen Ideale der Menschheit sowie ihrer nationalen Interessen.

Stand: Juni 2010