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DIE AKTIVE UND HUMANITÄRE AUßENPOLITIK DER TÜRKEI

ÜBERSICHT

In einem Zeitalter der raschen Veränderungen und Ungewissheiten auf der Weltbühne passt sich unsere Politik den ständigen Veränderungen an und bemüht sich, die Dynamik um uns herum im Hinblick auf Frieden, Wohlstand und Stabilität zu gestalten. Der Mensch steht dabei im Mittelpunkt unserer Bemühungen. Wir leben in einer politisch und wirtschaftlich fragilen Region in einer Zeit, in der sich die Welt im Umbruch befindet. Die Türkei verfolgt eine Außenpolitik, die es nicht scheut, Initiative zu ergreifen, und spiegelt mit den Worten unseres Präsidenten „den Unternehmergeist und die humanitären Werte unserer Nation wider". Dies ist, wie unser Minister es nennt, eine „aktive und humanitäre Außenpolitik". Sie orientiert sich an unserem dauerhaften Leitmotiv, „Frieden im Lande, Frieden in der Welt“ zu schaffen, wie es der Gründer unserer Republik Mustafa Kemal Atatürk vorgegeben hatte.

Staatlichkeit und Demokratie haben tief verwurzelte Tradition in der Türkei. So schöpft die Türkei die Kraft aus ihrer zentralen geografischen Lage, ihrer langjährigen historischen Erfahrung, der jungen und gebildeten Bevölkerung, starken Institutionen und einer dynamischen Wirtschaft. Die türkische Außenpolitik nutzt mehrere Instrumente der politischen, wirtschaftlichen, humanitären und kulturellen Zusammenarbeit, die sich gegenseitig ergänzen, und führt eine Diplomatie, die global denkt, aber auch in jedem Winkel der Welt lokal agiert.

Mit insgesamt 243 diplomatischen und konsularischen Vertretungen verfügt die Türkei über das fünftgrößte globale diplomatische Netzwerk.

Als Mitglied der NATO, der G20 und Beitrittskandidat der EU, hat die Türkei ein umfangreiches Netzwerk der Zusammenarbeit aufgebaut, das hochrangige Kooperationsräte mit 25 Ländern, trilaterale oder andere multilaterale regionale Formationen sowie 20 Freihandelsabkommen umfasst. Die Türkei unterhält enge Beziehungen zu den Ländern auf dem Balkan, im Nahen Osten, Südkaukasus, in Nordafrika, sowie Süd- und Zentralasien. In einer Welt, in der Technologie Entfernungen schrumpfen lässt, vertieft die Türkei ihre Partnerschaftspolitik in Afrika und erweitert den Umfang ihrer Outreach-Politik auf Lateinamerika, die Karibik und den asiatisch-pazifischen Raum.

Die Türkei ist bestrebt, ihre bestehenden strategischen Beziehungen zu stärken und neue aufzubauen. Sie unterhält eine strategische Partnerschaft mit ihrem NATO-Verbündeten, den Vereinigten Staaten, und betrachtet die transatlantische Verbindung als entscheidend für die Sicherheit und den Wohlstand in Europa. Als aktives Mitglied der NATO und einer der fünf größten Beitragszahler zu ihren Operationen leistet die Türkei einen wesentlichen Beitrag zur Nordatlantischen Allianz und zu ihrem Grundprinzip der „Unteilbarkeit der Sicherheit“.

Die Türkei ist auch fest entschlossen, sich um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu bemühen, und betont, dass ihr Beitritt sowohl für die EU als auch für die Türkei von Vorteil wäre. Dabei trägt sie aktiv zu den Bemühungen bei, mehrere Herausforderungen anzugehen, die auch Europa betreffen. Die Türkei ist Teil Europas und Mitglied fast aller europäischen Institutionen, darunter unter anderem des Europarates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), von denen die Türkei ein Gründungsmitglied ist.

Weltweit haben Terrorismus und verschiedene Formen des Extremismus eine bedrohliche Intensität erreicht. Terroristische Gruppen bedrohen den internationalen Frieden und die Sicherheit. Terror ist eine globale Plage, die globale Antwort und Solidarität erfordert. Die Türkei setzt sich aktiv gegen Terror ein, der unabhängig von der Organisation, egal aus welchem Grund, ausgeübt wird.

Die Lösung globaler Herausforderungen hängt von gemeinsamen Bemühungen ab, die durch Zusammenarbeit und effektiven Multilateralismus unternommen werden. Diese Tatsache leitet die aktive Diplomatie der Türkei in multilateralen Foren. Die Türkei ist auch ein aktives Mitglied der G20 seit ihrer Gründung und hatte den Vorsitz im Jahr 2015 inne. Im Rahmen der G20 hat die Türkei den Zusammenhang zwischen humanitärer Entwicklung, integrativem Wirtschaftswachstum und gerechter Verteilung gefördert. Die Türkei war von 2009 bis 2010 im UN-Sicherheitsrat als konstruktives Mitglied tätig und trug zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Welt bei. Nach dem von Präsident Recep Tayyip Erdoğan geprägten Motto „Die Welt ist größer als Fünf“ setzt sich die Türkei für die Reform der UN und des UN-Sicherheitsrates ein, um den aktuellen Bedürfnissen der Welt gerecht zu werden.

Die Türkei spielt eine federführende Rolle in der Mediation als einziges Land, das gleichzeitig den gemeinsamen Vorsitz der Freundesgruppen der Mediation bei den Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) übernommen hat. Ferner organisiert die Türkei jährlich die Istanbuler Mediationskonferenzen, um zu dem Rahmenkonzept der Mediation beizutragen, sowie das „Zertifikatsprogramm Mediation für Frieden“, das den Aufbau von Kapazitäten in diesem Bereich vorsieht.

Die Menschheit wird von verschiedenen Plagen wie Terrorismus, ethnischer oder religiöser Hass, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, antiislamische Trends heimgesucht, während auch andere Formen der Ausgrenzung besorgniserregend sind. Bei der Bewältigung solcher weit verbreiteten Bedrohungen betont die Türkei die Notwendigkeit von Transparenz, Vielfalt, Dialog und einer integrativen Politik. Konflikte bringen hohe Kosten für die Menschheit mit sich. Mit diesem Gedanken hat die Türkei eine federführende Rolle bei den Bestrebungen übernommen, um den gegenseitigen Respekt und die gemeinsamen Werte zwischen verschiedenen Kulturen und Religionen zu fördern. Die von der Türkei und Spanien mitgetragene Initiative der UN-Allianz der Zivilisationen, stellt eine solide Antwort auf die Szenarien dar, die auf dem sogenannten Kampf der Zivilisationen basieren.

Die Türkei unterstützt die regionale Eigenverantwortung und die Lösung regionaler Probleme und ist Gründungsmitglied mehrerer regionaler Organisationen und Initiativen wie die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, der Südosteuropäische Kooperationsprozess und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Darüber hinaus ist die Türkei ein federführendes Land beim Aufbau des „Heart of Asia - Istanbul-Prozesses“ in Bezug auf die regionale Zusammenarbeit zur Unterstützung eines stabilen Afghanistans.

Die Türkei ist unter anderem ein aktives Mitglied der Organisation der islamischen Zusammenarbeit (OIC), der Gruppe der acht Entwicklungsländer (D-8), des Kooperationsrates der Türkisch Sprechenden Länder (Türkischer Rat) sowie der MIKTA. Derzeit übernimmt sie den gemeinsamen Vorsitz des „Heart of Asia: Istanbul-Prozesses“, den Vorsitz der Asiatischen Parlamentarischen Versammlung, der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum, der D-8 und des Asiatischen Kooperationsdialogs.

Die sich auf Menschen fokussierende Staatstradition der Türkei zwingt uns, auch in der humanitären Dimension ihrer Außenpolitik aktiv zu arbeiten. Mit ihrer humanitären Hilfe in Höhe von 8,6 Milliarden US-Dollar im Jahr 2018 ist die Türkei der größte humanitäre Geber der Welt und das großzügigste Land im Verhältnis zu humanitären Ausgaben pro Kopf. Nach Angaben des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge beherbergt die Türkei die größte Zahl von ins Ausland vertriebenen Menschen in der Welt. Sie nahm rund 4 Millionen Vertriebene auf, davon 3,6 Millionen Syrer, die in ihrem Heimatland vor der Zerstörung fliehen mussten. Die Türkei hat rund 40 Milliarden US-Dollar für die Bereitstellung von Hilfe und Dienstleistungen für die Syrer ausgegeben. Darüber hinaus fand 2016 in Istanbul der erste Weltgipfel für humanitäre Hilfe statt.

Als Energietransitland spielt die zentrale Lage der Türkei eine entscheidende Rolle für die europäische und globale Energiesicherheit.

Im Jahr 2023 wird die Republik Türkei mit Stolz ihr 100-jähriges Jubiläum feiern. Die Umsetzung der konkreten Ziele, welche von unserer Präsidialregierung gesetzt wurden, wird nicht nur die Standards für den Frieden und Wohlstand in der Heimat steigern, sondern auch den Beitrag der Türkei zu ihrer eigenen Nachbarschaft und darüber hinaus verstärken. Es ist unser oberstes Ziel, sicherzustellen, dass unsere Region eine starke Agenda für nachhaltige Entwicklung und Frieden verfolgt, anstatt ständig mit Unsicherheiten und Konflikten zu kämpfen. Die aktive und humanitäre Außenpolitik der Türkei wird weiterhin ihre nationalen Interessen wahren und gleichzeitig zu den gemeinsamen Zielen der Menschheit beitragen.