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DIE AKTIVE UND HUMANITÄRE AUßENPOLITIK DER TÜRKEI

ÜBERSICHT

Wir leben in einem Zeitalter der raschen Veränderungen und Ungewissheiten. Daher müssen unsere Politiken in der Lage sein, sich dem ständigen Wandel anzupassen, um die Dynamik um uns herum im Hinblick auf Frieden, Wohlstand und Stabilität zu gestalten. Die Menschen stehen im Mittelpunkt unserer Aktivitäten und Außenpolitik braucht Voraussicht und Handlung. Es bedarf Initiative. Deshalb hat die Türkei die Initiative ergriffen, eine "aktive und humanitäre Außenpolitik" zu verfolgen, wie es von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zum Ausdruck gebracht wurde.

Die Themen, die auf unserer Agenda stehen, sind komplex und viele dieser Themen haben einen globalen Charakter. Die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Aspekte sind miteinander verflochten. Die Prinzipien sind wichtig. Die Türkei verfolgt eine Außenpolitik auf der Grundlage des Prinzips „Frieden im Lande, Frieden in der Welt“, das von Mustafa Kemal Atatürk vorgegeben wurde. Die Türkei hat eine umfassende, friedensorientierte und prinzipielle Vision und verpflichtet sich, all ihre Mittel und Fähigkeiten im Hinblick auf dieses doppelte Ziel einzusetzen.

Die Türkei steht auf der wahren Seite der Geschichte. Sie verfügt über eine lange Tradition der Staatlichkeit und der Demokratie. Ihre inhärenten Vorteile liegen in ihrer zentralen Lage, ihrer langen historischen Erfahrung, ihrer jungen und gebildeten Bevölkerung und ihrer dynamischen Wirtschaft. Die türkische Außenpolitik mobilisiert mehrere komplementäre politische, wirtschaftliche, humanitäre und kulturelle Instrumente und hat eine globale Reichweite.

Die Türkei verfolgt die Mitgliedschaft in die Europäische Union und unterstreicht, dass ihre Mitgliedschaft sowohl der EU als auch der Türkei von Vorteil sein wird. Die Türkei trägt aktiv zu den Bemühungen zur Bewältigung der vielen Herausforderungen bei, die auch Auswirkungen auf Europa haben.

Als ein aktives Mitglied der NATO leistet die Türkei einen maßgeblichen Beitrag zur Nordatlantischen Allianz und zu ihrer Grundprämisse „einer für alle, alle für einen“.

Die Türkei ist seit der Gründung der G20 auch ein aktives Mitglied dieser Organisation und hatte im Jahr 2015 den Vorsitz. Bei der G20 fördert die Türkei das humanitäre Entwicklungsnetz sowie das integrative Wirtschaftswachstum und die gerechte Verteilung.

Die Türkei ist ein wesentlicher Bestandteil von Europa und fast von allen europäischen Institutionen. Dazu gehören der Europarat, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie zahlreiche weitere Foren.

Die Türkei ist auch Gründungsmitglied mehrerer subregionaler Organisationen und Initiativen wie der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK), des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses, (SEECP), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO). Darüber hinaus ist die Türkei ein federführendes Land beim Aufbau des „Heart of Asia - Istanbul Prozesses“ in Bezug auf die regionale Zusammenarbeit zur Unterstützung eines stabilen Afghanistans.

Die Türkei ist unter anderem ein aktives Mitglied der Organisation der islamischen Zusammenarbeit (OIC), der Gruppe der acht Entwicklungsländer (D-8), des Kooperationsrates der Turksprachigen Länder sowie der MIKTA. Im Jahr 2017 übernimmt die Türkei den Vorsitz der Organisation für islamischen Zusammenarbeit, der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, der MIKTA-Gruppe sowie des Energieclubs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Als aufstrebender Knotenpunkt und Transitland für Energie spielt die Türkei sowohl für die europäische als auch für die globale Energiesicherheit eine wichtige Rolle.

Die Türkei hat mit ihrem NATO-Verbündeten USA eine strategische Partnerschaft und glaubt, dass die transatlantische Verbindung für die europäische Sicherheit und für den Wohlstand Europas lebenswichtig ist. Insgesamt bieten 28 strategische Partnerschaften, hochrangige Kooperationsräte mit 20 Ländern, Trilaterale Regionalmechanismen und verschiedene Mechanismen auf Ministerebene sowie 23 Freihandelsabkommen ein breites Kooperationsnetzwerk. Die Türkei legt großen Wert auf den weiteren Ausbau ihrer engen Beziehungen mit den Ländern des Balkans, des Nahen Ostens, mit Nordafrika, dem Südkaukasus, Südasien und Zentralasien. In einer Welt, in der durch die Globalisierung Entfernungen zunehmend eine geringere Rolle spielen, vertieft die Türkei auch ihre Politik, um die Staaten südlich der Sahara, Lateinamerikas und des Asien-Pazifik-Raumes zu erreichen.

Die diplomatischen Kontakte der Türkei wurden in den letzten Jahren enorm ausgebaut, so dass die Türkei mittlerweile im Ausland mit 236 Missionen vertreten ist und über das sechstgrößte Netz der Welt verfügt. Das e-Visa-System, e-Konsulat und 24-Stunden-Call-Center für Konsularangelegenheiten haben die Reichweite erweitert.

Globale Probleme können nur durch globale Kooperationen gelöst werden. Unter dem Bewusstsein von dieser Tatsache wurde vor allem in den Vereinten Nationen und bei anderen multilateralen Foren die aktive Diplomatie der Türkei unterstrichen. Als ein konstruktives Mitglied des UN-Sicherheitsrats hat die Türkei in den Jahren 2009-2010 zum globalen Frieden, zur Stabilität und zur Sicherheit beigetragen. Unter dem Motto „die Welt ist größer als fünf“, wie es von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Ausdruck gebracht wurde, befürwortet die Türkei auch die Reform der UN und des Sicherheitsrats, um die Bedürfnisse von heute besser abzudecken.

Die Türkei ist als eine dynamische Macht auf dem Gebiet der Entwicklungsdiplomatie bekannt. Die Türkei war bei der Vierten Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder, die zwischen dem 9. und 13. Mai 2011 in Istanbul veranstaltet wurde, Gastgeber und hat zur Verabschiedung des Aktionsprogramms für das Jahrzehnt 2011-2020 beigetragen. Darüber hinaus wurde der erste Humanitäre Weltgipfel im Mai 2016 in Istanbul organisiert. Die Türkei verfolgt für Syrer und andere, die aus ihren eigenen Heimatländern wegen der Zerstörung fliehen mussten, eine Politik der offenen Tür. Fast 3 Millionen Syrer haben in der Türkei Zuflucht gefunden. Nach Angaben der UNHCR ist die Türkei das größte Aufnahmeland für Flüchtlinge.

Terrorismus und verschiedene Formen des Extremismus haben weltweit ein bedrohliches Ausmaß erreicht. Terroristische Gruppen bedrohen den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit. Terror ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und kann mit keiner Rasse, Ethnizität, Glaubensrichtung oder Region in Verbindung gebracht werden. Terror ist ein globales Problem und erfordert globale Reaktionen und Solidarität. Die Türkei kämpft aktiv gegen den Terrorismus, gleich von welcher Organisation und unter welchem Vorwand er verübt wird.

Zu den weiteren weitverbreiteten Problemen unserer Zeit gehören unter anderem ethnisch oder religiös begründeter Hass, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit und andere Formen der Ausgrenzung. Die Türkei unterstreicht die Notwendigkeit des Dialogs, der Offenheit, der Vielfalt, der integrativen Politik, um diesen Phänomen zu begegnen. In dieser Hinsicht hat die Türkei die führende Rolle übernommen, um zwischen den verschiedenen Kulturen und Religionen, den gegenseitigen Respekt und die gemeinsamen Werte zu fördern. Daher ist die UN-Initiative der Allianz der Zivilisationen (UN Alliance of Civilizations), gefördert von der Türkei und Spanien, eine starke Antwort auf Szenarien, die auf dem sogenannten „Kampf der Kulturen“ basieren.

Die Türkei trägt auch durch Vermittlungs- und Mediationsaktivitäten für die Bemühungen hinsichtlich des globalen Friedens und der Sicherheit, bei. Die Türkei, die gemeinsam mit Finnland den Ko-Vorsitz in der Freundesgruppe Mediation (Group of Friends of Mediation) innehat, ist auch in den Vereinten Nationen aktiv, um das Bewusstsein für Mediation zu steigern. Die Gruppe hat mindestens vier Resolutionen der UN-Generalversammlung über Vermittlung unterstützt. Ebenso hat die Türkei den Ko-Vorsitz einer ähnlichen Gruppe in der OSZE und leitet oder unterstützt weltweit verschiedene Mediationsbemühungen.

Im Jahr 2023 wird die Republik Türkei ihr hundertjähriges Jubiläum feiern. Die türkische Regierung hat sich eine Reihe von konkreten Zielen für verschiedene Aspekte der Regierungsführung gesetzt. Die Umsetzung dieser Ziele wird nicht nur in der Türkei den Standard des Friedens und Wohlstands erhöhen, sondern auch die Beiträge der Türkei in ihrer Nachbarschaft und sogar weltweit verstärken. Die aktive und humanitäre Außenpolitik der Türkei basiert auf diesem Grundsatz und wird sich weiterhin darum bemühen, unsere nationalen Interessen zu sichern und wird zu den gemeinsamen Zielen der Menschheit beitragen.