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Mitgliedschaft von Türkiye:
Türkiye ist nicht Vertragspartei des Gründungsvertrags des IStGH, dem Römischen Statut.
Geschichte der Organisation:
Das Römische Statut wurde am 17. Juli 1998 von 120 Teilnehmerstaaten auf der „Diplomatischen Konferenz der Vereinten Nationen zum Internationalen Strafgerichtshof” angenommen. Der IStGH, der als erstes ständiges Gericht auf der Grundlage eines Vertrags gegründet wurde, hat zum Ziel, dass die schwersten Verbrechen nicht ungestraft bleiben.
Das Römische Statut trat am 1. Juli 2002 in Kraft, nachdem die 60. Ratifikationsurkunde am 11. April 2002 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt worden war. Das Gericht kann seit diesem Zeitpunkt seine Gerichtsbarkeit in Bezug auf Straftaten, die nach dem Statut begangen wurden, unter den im Statut festgelegten Bedingungen ausüben.
Die Zuständigkeit des IStGH erstreckt sich nur auf natürliche Personen, das IStGH kann keine Urteile gegen Staaten oder juristische Personen fällen.
Das Gericht besteht aus 18 Richtern. Die Amtszeit der Richter beträgt neun Jahre.
Die innerhalb des IStGH tätige Anklagebehörde ist befugt, auf Antrag der Vertragsstaaten oder des UN-Sicherheitsrats oder von Amts wegen Ermittlungen zu den im Römischen Statut aufgeführten Straftatbeständen (i) Völkermord, (ii) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, (iii) Kriegsverbrechen und (iv) Angriffsverbrechen durchzuführen.
Derzeit werden vom Ankläger des IStGH 12 Ermittlungen durchgeführt (Sudan, Libyen, Mali, Burundi, Palästina, Myanmar, Afghanistan, Philippinen, Venezuela, Ukraine, Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste).
Die Beziehungen von Türkiye zur Organisation:
Türkiye ist zwar nicht Vertragspartei des Römischen Statuts, verfolgt jedoch die Aktivitäten des IStGH aufmerksam.
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