Türkiye bekämpft seit Jahrzehnten wirksam den Terrorismus in all seinen Formen und Ausprägungen, von FETÖ über den ethnisch-separatistischen PKK-Terrorismus und die linksgerichtete DHKP-C bis hin zu religiös motivierten Terrorgruppen wie Al Qaida und DAESH sowie den Terrororganisationen "17. November" und "ASALA".
Die Terrorgruppen, die es auf Türkiye abgesehen haben, errichten Ausbildungslager für Terroristen außerhalb der türkischen Grenzen, beschaffen sich finanzielle Mittel und betreiben Medien, um ihre Propaganda zu verbreiten. Die Anführer terroristischer Organisationen, die Urheber terroristischer Straftaten, ihre Unterstützer und Geldgeber können sich außerhalb von Türkiye frei bewegen.
Eine der wichtigsten Lehren, die wir aus unserem langjährigen Kampf gegen diese Bedrohung gezogen haben, ist, dass der Kampf gegen den Terrorismus ohne eine konkrete Zusammenarbeit auf internationaler Ebene nicht erfolgreich sein kann.
Ausgehend von dieser Erkenntnis hat sich Türkiye stets an vorderster Front dafür eingesetzt, die internationale Gemeinschaft für die Bedrohung durch den Terrorismus zu sensibilisieren. Wir haben auf bilateraler Ebene und auf den verschiedenen internationalen Plattformen ernsthafte Anstrengungen unternommen, um wirksamere Mechanismen im Kampf gegen den Terrorismus zu schaffen.
Im Rahmen dieser Bemühungen betont Türkiye die folgenden Punkte:
-Der Terrorismus stellt eine große Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit dar, und keine terroristische Aktivität kann gerechtfertigt werden, ganz gleich aus welchen Gründen, wo, wann und von wem sie begangen wird.
-Es sollte eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Staaten auf der Grundlage des Prinzips "ausliefern oder strafrechtlich verfolgen" geben, um Terroristen jeden sicheren Hafen zu verwehren.
-Die internationale Gemeinschaft sollte keinen Unterschied zwischen terroristischen Organisationen machen und muss mit gleicher Entschlossenheit bei der Verhinderung, Bekämpfung, Fahndung und strafrechtlichen Verfolgung aller terroristischen Gruppen, ihrer Mitglieder und Aktivitäten vorgehen.
-Terrorismus mit irgendeiner Religion oder ethnischen Gruppe in Verbindung zu bringen, wäre völlig verfehlt und würde den Zielen der Terroristen dienen.
Die jüngste Zunahme der Bedrohung durch den Terrorismus hat die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit noch deutlicher gemacht. In diesem Zusammenhang ist die internationale Gemeinschaft heute mit einer Bedrohung von noch nie dagewesenem Ausmaß konfrontiert. Terroristische Organisationen globalisieren sich, erreichen ein Gewaltpotenzial, das in viel größerem Umfang Opfer fordern kann, und sind dank der sich entwickelnden Möglichkeiten der sozialen Medien immer besser in der Lage, ihr Narrativ zu verbreiten und junge Menschen zur Gewalt anzustiften. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo auf der Welt ein Terroranschlag verübt wird, der wahllos Menschen trifft, die sich einfach zur falschen Zeit am falschen Ort befinden. Das Phänomen der ausländischen terroristischen Kämpfer ist ein Ausdruck dieser beunruhigenden Realität.
Um diese wachsende Bedrohung zu bewältigen, sind wirksame, rasche und koordinierte globale Maßnahmen unerlässlich.
Es ist hervorzuheben, dass sich die internationale Solidarität und die kollektiven Fähigkeiten zur Bekämpfung des Terrorismus, der eine grenzüberschreitende Bedrohung darstellt, ebenfalls erheblich weiterentwickelt haben. Bei diesen Bemühungen spielen die Vereinten Nationen als einzige universelle Organisation, die in der Lage ist, die internationale Gemeinschaft zu vertreten und die verschiedenen Dimensionen der Terrorismusbekämpfung ganzheitlich anzugehen, eine zentrale Rolle.
Es ist von entscheidender Bedeutung, über einen globalen Rechtsrahmen zu verfügen, der terroristische Handlungen unter Strafe stellt und die Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der verschiedenen Dimensionen des Terrorismus verpflichtet. Konsultationen und Verhandlungen in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, dem Europarat und der OSZE sowie die erstellten Dokumente sind in dieser Hinsicht wichtig.
Darüber hinaus hat der Sicherheitsrat eine aktive Rolle bei der Bekämpfung des Terrorismus übernommen, insbesondere durch Resolutionen wie 1267 und 1373 und die verschiedenen Ausschüsse, die zur Umsetzung dieser Resolutionen eingerichtet wurden.
Gleichzeitig sind viele Programme, Ämter und Agenturen des Systems der Vereinten Nationen an spezifischen Aktivitäten zur Terrorismusbekämpfung beteiligt und helfen den Mitgliedstaaten, wirksame Kapazitäten zur Terrorismusbekämpfung aufzubauen.
Hervorzuheben ist auch die 2006 verabschiedete UN-Strategie zur Terrorismusbekämpfung. Mit dieser Strategie, die sich auf vier Säulen stützt, haben sich die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zum ersten Mal auf eine gemeinsame Strategie und einen gemeinsamen operativen Rahmen zur Bekämpfung des Terrorismus geeinigt, wobei es keine Rolle spielt, von wem, wo und zu welchem Zweck dieser ausgeübt wird.
Türkiye spielt eine aktive Rolle bei der Entwicklung eines universellen Rechtsrahmens innerhalb des Systems der Vereinten Nationen. In diesem Zusammenhang ist Türkiye Vertragspartei aller UN-Instrumente zur Terrorismusbekämpfung. Wir unterstützen nachdrücklich die Globale Strategie und setzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats entschlossen um.
Türkiye hat auch das Globale Forum zur Terrorismusbekämpfung (GCTF) gemeinsam mit den USA initiiert und führte von September 2011 bis April 2016 den Ko-Vorsitz in diesem Gremium. Türkiye führte auch gemeinsam mit der EU den Vorsitz der Arbeitsgruppe Horn von Afrika innerhalb des GCTF. Gemeinsam mit den USA war Türkiye federführend bei der “Initiative zur Bekämpfung des Lebenszyklus der Radikalisierung zur Gewalt (Lebenszyklus-Initiative)”, die 2016 entwickelt wurde, und beim “Memorandum von Antalya über den Schutz weicher Ziele im Kontext der Terrorismusbekämpfung”, das 2017 innerhalb der GCTF entwickelt wurde.
Türkiye ist ein aktives Mitglied der Globalen Anti-Daesh-Koalition und führt den Ko-Vorsitz in der FTF-Arbeitsgruppe der Koalition. Außerdem hat Türkiye militärische Operationen zur Terrorismusbekämpfung durchgeführt, die den Einflussgebieten der Terrororganisation in Syrien und Irak einen Schlag versetzt haben.
Türkiye hat schon vor der Resolution 2178 (2014) des UN-Sicherheitsrats begonnen, die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der FTF zu ergreifen. In diesem Rahmen wurden die Sicherheitsmaßnahmen verschärft, um den Zustrom ausländischer terroristischer Kämpfer in die Region zu verhindern, und in diesem Rahmen wurden Einreiseverbote gegen Personen verhängt, die als Sicherheitsrisiko eingestuft werden. Ebenso werden Ausländer, die im Verdacht stehen, mit terroristischen Organisationen in Verbindung zu stehen, und die illegal in unser Land einreisen, von unseren zuständigen Behörden aufgespürt, in Verwaltungshaft genommen und in "Abschiebezentren" eingewiesen und anschließend abgeschoben. An verschiedenen Flughäfen und Busterminals eingerichtete Risikoanalysegruppen überprüfen verdächtige Ausländer und hindern sie gegebenenfalls an der Einreise ins Land. Unsere Sicherheitskräfte führen auch umfassende Operationen gegen Kreise durch, die mit DAESH, Al-Nusra und Al-Qaida in Türkiye in Verbindung gebracht werden.
Türkiye ist auch Mitglied der Financial Action Task Force (FATF), dem weltweiten Gremium zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Türkiye überprüft laufend ihre Gesetzgebung und Praktiken zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, um den Empfehlungen der FATF vollständig zu entsprechen. Gemeinsam mit den Vereinigten Staaten verfasste Türkiye 2015 einen Bericht über die Finanzierung von Daesh im Rahmen der FATF. Die türkische Finanzermittlungsstelle (MASAK) arbeitet auf nationaler Ebene mit Staatsanwälten und Strafverfolgungsbehörden zusammen und stimmt sich mit ihnen ab. Die MASAK arbeitet auch mit anderen Finanzermittlungsstellen über die EGMONT-Gruppe zusammen und trägt aktiv zur Arbeit der FATF bei. Türkiye hat im Einklang mit den FATF-Empfehlungen einen Rechtsrahmen für die wirksame Umsetzung der Resolutionen 1267 und 1373 des UN-Sicherheitsrates ausgearbeitet, die die Finanzierung des Terrorismus unter Strafe stellen und die Vermögenswerte von Terroristen einfrieren.
Es ist eine allgemein anerkannte Tatsache, dass der Terrorismus durch verschiedene organisierte Straftaten, insbesondere den Drogenhandel, finanziert wird. Um dieses Problem zu lösen, sollte ein gemeinsames Verantwortungsbewusstsein entwickelt werden, das eine internationale Zusammenarbeit erfordert. Türkiye geht mit diesem Ansatz an das Problem heran und unterstützt neben den auf nationaler Ebene ergriffenen Maßnahmen nachdrücklich die Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit auf regionaler und globaler Ebene. In diesem Rahmen wird eine enge Zusammenarbeit mit dem UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) gepflegt. Die Arbeit des UNODC wird hauptsächlich von zwei Kommissionen bestimmt. Die Suchtstoffkommission (CND) bestimmt die Arbeit des UNODC am Drogenkontrollprogramm im Rahmen der Drogenbekämpfung, während die Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege (CPCJC) ihre Richtlinien und den Inhalt des Kriminalitätsprogramms im Rahmen der Verbrechensbekämpfung festlegt.
Im Rahmen der Bemühungen um die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung trägt Türkiye zu den Bemühungen der VN und regionaler Organisationen um den Aufbau von Kapazitäten bei und führt auf bilateraler Ebene Programme zum Aufbau von Kapazitäten mit den antragstellenden Ländern durch. Unser Ministerium und die Generaldirektion für Sicherheit des Innenministeriums arbeiten bei der Umsetzung dieser Ausbildungsprogramme eng zusammen. Andererseits wurden mit vielen Ländern Abkommen über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich unterzeichnet, und Verhandlungen über neue Abkommen laufen ebenfalls.