Ziele der Organisation:
Ziel der SEECP ist die Stärkung der politischen und sicherheitspolitischen
Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region, die Förderung der
wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Ausweitung der Zusammenarbeit in
den Bereichen demokratische Institutionen, Justiz, Bekämpfung illegaler
Aktivitäten und humanitäre Dimension.
Datum der Gründung:1996
Hauptsitz: Der SEECP ist als flexibler ständiger
Beratungsmechanismus strukturiert und hat keinen Hauptsitz.
Generalsekretär:Da die Organisation über keinen
Generalsekretär verfügt, werden die Aufgaben des Sekretariats von dem
vorsitzenden Land wahrgenommen.
Die Mitgliedsstaaten:
Türkiye, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien,
Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien, Moldawien, Rumänien, Serbien, Slowenien
und Griechenland.
Der Status von Türkiye in der Organisation:
Türkiye, eines der Gründungsmitglieder der SEECP, hatte dreimal den
amtierenden Vorsitz der Organisation inne: 1998-1999, 2009-2010 und
2020-2021.
Geschichte der Organisation:
Der SEECP wurde 1996 in Sofia mit dem Ziel gegründet, ein Umfeld des
Friedens, des Vertrauens und der Stabilität auf dem Balkan zu schaffen,
gutnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und die regionale
Zusammenarbeit zu gewährleisten. Die am 12. Februar 2000 auf dem
Gipfeltreffen in Bukarest unterzeichnete "Charta für gute Nachbarschaft,
Stabilität, Sicherheit und Zusammenarbeit in Südosteuropa" (SEECP-Charta)
legte den Grundstein für die Entwicklung des Prozesses auf einer soliden
Basis.
Als einziges Balkan-Kooperationsforum, das den gemeinsamen Willen und die
unverkennbare Stimme der Region widerspiegelt und alle Länder der Region
umfasst, genießt der SEECP internationale Anerkennung, insbesondere von der
EU. Der SEECP wird auch als ein wichtiges Instrument für die Integration
der Länder der Region in die EU und die euro-atlantischen Institutionen
angesehen. Ziel der SEECP ist die Stärkung der politischen und
sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region, die
Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Ausweitung der
Zusammenarbeit in den Bereichen demokratische Institutionen, Justiz,
Bekämpfung illegaler Aktivitäten und auf humanitärer Ebene.
Neben dem regelmäßigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs werden
im Rahmen der SEECP-Charta jährlich zwei Treffen der Außenminister, von
denen eines informell ist, und vier Treffen der politischen Direktoren
organisiert. Außerdem gibt es ein Treffen der Parlamentspräsidenten,
sektorale Treffen auf Ministerebene, sektorale Treffen auf Expertenebene
und Konferenzen.
Das Exekutivorgan des SEECP, das als flexibler ständiger
Beratungsmechanismus strukturiert ist und keinen Hauptsitz hat, sind die
amtierenden Vorsitzenden.
Parlamentarische Komponente:
Als Ergebnis der Bemühungen um die Institutionalisierung der
parlamentarischen Komponente, die im Jahre 1997 mit den regelmäßigen
Treffen der Präsidenten der Versammlungen der SEECP-Mitgliedsländer
begannen, wurde mit einem Beschluss aus dem Jahr 2013 die Parlamentarische
Versammlung der SEECP (SEECP PA) eingerichtet.
Beziehungen zwischen Türkiye und der SEECP:
Unter Beachtung der Grundsätze der "regionalen Eigenverantwortung" und der
"Inklusivität" legt Türkiye großen Wert auf die Entwicklung von
Kooperationsmechanismen in der Region. In diesem Zusammenhang misst Türkiye
dem SEECP, die 13 Balkanländer als regionale Kooperationsplattform
zusammenführt und deren Gründungsmitglied Türkiye ist, besondere Bedeutung
bei.
Trotz der Covid-19-Pandemie hat Türkiye ihren amtierenden SEECP-Vorsitz
2020-2021 erfolgreich wahrgenommen und eines der besten Beispiele für
regionale Eigenverantwortung gezeigt.
Das SEECP-Außenministertreffen und der SEECP-Gipfel der Staats- und
Regierungschefs, die am 17. Juni 2021 in Antalya stattfanden, waren die
umfassendsten Veranstaltungen unseres amtierenden Vorsitzes.
Im Anschluss an den SEECP-Gipfel in Antalya übergab Türkiye den Amtierenden
Vorsitz an Griechenland. Nach Griechenland übernahm Montenegro den
amtierenden SEECP-Vorsitz für 2022-2023.