Südosteuropäischer Kooperationsprozess (SEECP)

Ziele der Organisation:

Ziel der SEECP ist die Stärkung der politischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region, die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Ausweitung der Zusammenarbeit in den Bereichen demokratische Institutionen, Justiz, Bekämpfung illegaler Aktivitäten und humanitäre Dimension.

Datum der Gründung:1996

Hauptsitz: Der SEECP ist als flexibler ständiger Beratungsmechanismus strukturiert und hat keinen Hauptsitz.

Generalsekretär:Da die Organisation über keinen Generalsekretär verfügt, werden die Aufgaben des Sekretariats von dem vorsitzenden Land wahrgenommen.

Die Mitgliedsstaaten:

Türkiye, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien, Moldawien, Rumänien, Serbien, Slowenien und Griechenland.

Der Status von Türkiye in der Organisation:

Türkiye, eines der Gründungsmitglieder der SEECP, hatte dreimal den amtierenden Vorsitz der Organisation inne: 1998-1999, 2009-2010 und 2020-2021.

Geschichte der Organisation:

Der SEECP wurde 1996 in Sofia mit dem Ziel gegründet, ein Umfeld des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität auf dem Balkan zu schaffen, gutnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und die regionale Zusammenarbeit zu gewährleisten. Die am 12. Februar 2000 auf dem Gipfeltreffen in Bukarest unterzeichnete "Charta für gute Nachbarschaft, Stabilität, Sicherheit und Zusammenarbeit in Südosteuropa" (SEECP-Charta) legte den Grundstein für die Entwicklung des Prozesses auf einer soliden Basis.

Als einziges Balkan-Kooperationsforum, das den gemeinsamen Willen und die unverkennbare Stimme der Region widerspiegelt und alle Länder der Region umfasst, genießt der SEECP internationale Anerkennung, insbesondere von der EU. Der SEECP wird auch als ein wichtiges Instrument für die Integration der Länder der Region in die EU und die euro-atlantischen Institutionen angesehen. Ziel der SEECP ist die Stärkung der politischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region, die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Ausweitung der Zusammenarbeit in den Bereichen demokratische Institutionen, Justiz, Bekämpfung illegaler Aktivitäten und auf humanitärer Ebene.

Neben dem regelmäßigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs werden im Rahmen der SEECP-Charta jährlich zwei Treffen der Außenminister, von denen eines informell ist, und vier Treffen der politischen Direktoren organisiert. Außerdem gibt es ein Treffen der Parlamentspräsidenten, sektorale Treffen auf Ministerebene, sektorale Treffen auf Expertenebene und Konferenzen.

Das Exekutivorgan des SEECP, das als flexibler ständiger Beratungsmechanismus strukturiert ist und keinen Hauptsitz hat, sind die amtierenden Vorsitzenden.

Parlamentarische Komponente:

Als Ergebnis der Bemühungen um die Institutionalisierung der parlamentarischen Komponente, die im Jahre 1997 mit den regelmäßigen Treffen der Präsidenten der Versammlungen der SEECP-Mitgliedsländer begannen, wurde mit einem Beschluss aus dem Jahr 2013 die Parlamentarische Versammlung der SEECP (SEECP PA) eingerichtet.

Beziehungen zwischen Türkiye und der SEECP:

Unter Beachtung der Grundsätze der "regionalen Eigenverantwortung" und der "Inklusivität" legt Türkiye großen Wert auf die Entwicklung von Kooperationsmechanismen in der Region. In diesem Zusammenhang misst Türkiye dem SEECP, die 13 Balkanländer als regionale Kooperationsplattform zusammenführt und deren Gründungsmitglied Türkiye ist, besondere Bedeutung bei.

Trotz der Covid-19-Pandemie hat Türkiye ihren amtierenden SEECP-Vorsitz 2020-2021 erfolgreich wahrgenommen und eines der besten Beispiele für regionale Eigenverantwortung gezeigt.

Das SEECP-Außenministertreffen und der SEECP-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, die am 17. Juni 2021 in Antalya stattfanden, waren die umfassendsten Veranstaltungen unseres amtierenden Vorsitzes.

Im Anschluss an den SEECP-Gipfel in Antalya übergab Türkiye den Amtierenden Vorsitz an Griechenland. Nach Griechenland übernahm Montenegro den amtierenden SEECP-Vorsitz für 2022-2023.