FA-14, 26. März 2021, Antwort vom Sprecher des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, auf eine Frage bezüglich der Ernennung des Befehlshabers der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICYP)

Die Ernennung der norwegischen Generalmajorin Ingrid Gjerde zum Befehlshaber der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern wurde am 24. März 2021 von den Vereinten Nationen (UN) bekannt gegeben.

Wir unterstützen die Erklärung des Außenministeriums der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) zu dieser Ernennung, die entgegen der gängigen Praxis ohne Information und Zustimmung der TRNZ-Behörden erfolgte.

In einer Zeit, in der wir uns auf das informelle 5+UN-Treffen vorbereiten, das am 27. und 29. April in Genf stattfinden wird um festzustellen, ob es eine gemeinsame Grundlage für eine Lösung der Zypernfrage besteht, ist dieses Vorgehen in Unkenntnis des grundlegendsten UN-Prinzips der Gleichbehandlung der beiden Seiten auf der Insel höchst bedauerlich.

Die UNFICYP arbeitet auf dem Territorium der TRNZ im Rahmen des konstruktiven und gutgläubigen Ansatzes der TRNZ-Behörden, jedoch ohne rechtliche Grundlage. Es sollte nicht vergessen werden, dass die Fähigkeit der UNFICYP, seine Operationen durchzuführen, von seiner Zusammenarbeit mit den TRNZ-Behörden abhängt.