Wir lehnen die vom Europäischen Parlament (EP) in der Plenarsitzung vom 26. November 2020 angenommene unverbindliche Entschließung zur Türkei und der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) vollkommen ab.

Wir unterstützen uneingeschränkt die Erklärung, die das Präsidialamt der TRNZ heute Abend zu diesem Thema abgegeben hat.

Die Entschließung, die zweifellos von der griechisch-zyprischen Regierung vorgegeben wurde, machte einmal mehr deutlich, wie voreingenommen und fern von den Realitäten in der Zypernfrage das EP ist. Solange dieser Ansatz und diese Denkweise bestehen bleiben, werden die EU-Organe keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Zypernfrage leisten können.

Dass die Türkei-EU Beziehungen durch die Zypernfrage zur Geisel genommen werden, dient weder den allgemeinen Interessen der EU, noch der Lösung der Zypernfrage oder der Verbesserung der nachbarschaftlichen Beziehungen.

Wir laden das EP und die EU ein, sich den Realitäten auf der Insel Zypern zu stellen, die Existenz des zyperntürkischen Volkes zu berücksichtigen und die von der EU im April 2004 den Zyperntürken zugesagten Verpflichtungen zu erfüllen.

Die Türkei wird weiterhin sowohl ihre Rechte als auch die der Zyperntürken entschlossen schützen und sich dabei keiner Drohung und Erpressung beugen. Gleichzeitig wird sie ihre Bemühungen um Dialog und Verhandlungen fortsetzen.