PKK

Die PKK ist eine terroristische Organisation. Sie steht auf der Liste der terroristischen Organisationen der meisten europäischen Länder, der USA, Kanadas und Australiens. Auch die Europäische Union hat die PKK im Jahr 2004 als terroristische Organisation anerkannt.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1984 hat die PKK Zehntausende von Menschenleben gefordert und vertritt eine marxistisch-leninistische Ideologie, die auf ethnischem Separatismus beruht. Bei ihren Aktionen macht sie keinen Unterschied zwischen Zivilisten, Soldaten, Polizisten, Frauen und Kindern und versucht, ein Gefühl der Einschüchterung zu erzeugen. Die Terrororganisation ist auch in Bereichen wie Erpressung, Waffen- und Drogenhandel aktiv. Die PKK hat auch eine lange Strafakte über die Entführung von Kindern und die Zwangsrekrutierung. Die Aktionen der PKK sind ein konkretes Beispiel dafür, dass terroristische Organisationen auch organisierte kriminelle Aktivitäten durchführen und den Terrorismus auf diese Weise finanzieren. Diese Aktivitäten der Terrororganisation finden sich auch in unabhängigen internationalen Berichten wieder.

Die Terrororganisation PKK zielt auf die türkische Tourismusindustrie, die wirtschaftliche Infrastruktur, Bildungseinrichtungen, Gesundheitseinrichtungen, öffentliche und private Unternehmen, insbesondere im Südosten des Landes. Dabei bedient sich die Organisation einer Vielzahl von Methoden, darunter Angriffe auf Infrastrukturen, Einrichtungen, Schulen und Krankenwagen sowie die Entführung von Gesundheitspersonal und Zollbeamten. Darüber hinaus verübt die PKK Hinterhalte und Attentate, richtet Zivilisten hin, die nicht mit der Organisation kooperieren, führt Entführungen durch und setzt Selbstmordattentäter in städtischen Zentren ein.

Bis 1998 fand die Organisation in Syrien einen sicheren Zufluchtsort. Dann wurde der Anführer der Organisation, Abdullah Öcalan, aus Syrien verschleppt, einige Monate später gefangen genommen und sitzt derzeit in Türkiye eine lebenslange Haftstrafe ab.

Nach dem Golfkrieg 2003 nutzte die Terrororganisation PKK das Machtvakuum im Nordirak und errichtete verschiedene Lager rund um den Berg Qandil, wo sie ihre Kämpfer ausbildete und in unser Land einschleuste, um Anschläge zu verüben.

Die PKK wird aus verschiedenen Quellen finanziert. In verschiedenen europäischen Ländern laufen Ermittlungen und Gerichtsverfahren gegen die Organisation im Rahmen der Terrorismusfinanzierung. Diese Ermittlungen decken auch die organisierten kriminellen Aktivitäten der PKK auf.

Am 14. Oktober 2009 bezeichnete das Amt zur Kontrolle ausländischer Vermögenswerte des US-Finanzministeriums Murat Karayılan, Ali Rıza Altun und Zübeyir Aydar, führende Mitglieder der PKK, als bedeutende ausländische Drogenhändler. Am 20. April 2011 bezeichnete dasselbe Amt Cemil Bayık, einen der Gründer der PKK, und Duran Kalkan sowie einige andere führende Mitglieder als "Specially Designated Drug Traffickers" (speziell ausgewiesene Drogenhändler) im Rahmen des Foreign Narcotics Kingpin Designation Act (Gesetz zur Bestimmung ausländischer Drogenbosse).

Sogenannte PKK-nahe Organisationen nutzen die demokratischen Rechte und Freiheiten in Europa aus. In einigen Ländern laufen Ermittlungen wegen illegaler Handlungen, die von PKK-nahen Organisationen und Einzelpersonen begangen werden. Die jährlichen Berichte von Europol über Lage und Tendenzen des Terrorismus (TESAT) bestätigen, dass die PKK Einkünfte von Privatpersonen und Unternehmen sowie von kriminellen Organisationen erhält.

Die PKK setzt ihre Bemühungen fort, junge Menschen aus europäischen Ländern zu rekrutieren und sie in ihren Lagern auszubilden. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Propaganda- und Rekrutierungsaktivitäten der terroristischen Organisation zu unterbinden, was eine Anforderung an einen Rechtsstaat ist.

Im Iran, in Syrien und im Irak gibt es Organisationen, die mit der PKK verbunden sind. Die KCK, die von Abdullah Öcalan angeführt wird, ist die gleiche Organisation wie die PKK. Die KCK nennt sich im Iran PJAK, im Irak Tavgari Azadi und in Syrien PYD/YPG.

Die Beziehung der PYD/YPG zur PKK ist eindeutig. Die PYD/YPG wurde 2003 unter der Kontrolle der PKK gegründet, und die beiden Terrororganisationen haben die gleiche Führung, Organisationsstruktur, Strategie, Taktik, militärische Struktur, Propagandamittel, finanzielle Mittel und Ausbildungslager.