Zweck der Organisation :
Stärkung der Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den
Mitgliedstaaten, Schutz der Rechte und Interessen der
islamischen Welt.
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Gründungsdatum:
25. September 1969
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Hauptsitz:
Dschidda, Saudi-Arabien
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Generalsekretär:
Hissein Brahim Taha
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Mitgliedstaaten: Sie hat 57 Mitgliedstaaten. *
Afghanistan, Albanien, Aserbaidschan, Bahrain, Bangladesch, Benin,
Vereinigte Arabische Emirate (VAE), Brunei Darussalam, Burkina Faso,
Algerien, Dschibuti, Tschad, Indonesien, Marokko, Côte d'Ivoire, Palästina,
Gabun, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Irak, Iran, Kamerun, Katar,
Kasachstan, Kirgisistan, Komoren, Kuwait, Libyen, Libanon, Malediven,
Malaysia, Mali, Ägypten, Mauretanien, Mosambik, Niger, Nigeria, Usbekistan,
Pakistan, Senegal, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Surinam, Syrien*, Saudi
Arabien, Tadschikistan, Togo, Tunesien, Türkiye, Turkmenistan, Uganda,
Oman, Jordanien, Jemen.
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Die Mitgliedschaft Syriens wurde beim 4. Außerordentlichen
OIC-Gipfeltreffen in Mekka am 14. und 15. August 2012 ausgesetzt.
Beobachterstaaten: Die Organisation hat 5 Mitgliedsstaaten
mit Beobachterstatus.
Türkische Republik Nordzypern (Unter dem Namen Türkisch-Zyprischer Staat),
Bosnien und Herzegowina, Zentralafrikanische Republik, Russland, Thailand.
Mitgliedsstatus von Türkiye: Türkiye ist seit der
Gründung der Organisation Mitglied.
Vertretung von Türkiye bei der OIC:Mit
dem Beschluss des Ministerrats vom 22. Mai 2014 beschloss Türkiye, eine
Ständige Vertretung bei der OIC einzurichten, die am 24. Juli 2015 in Jeddah
eröffnet wurde.
Geschichte der Organisation:
Die Organisation der Islamischen Konferenz wurde durch einen Beschluss der
islamischen Gipfelkonferenz gegründet, die erstmals vom 22. bis 25.
September 1969 in Rabat stattfand, als Antwort auf die Reaktionen in der
islamischen Welt nach der Brandstiftung an der Al-Aqsa-Moschee in
Jerusalem, dem drittheiligsten Heiligtum der Muslime, durch einen
australischen jüdischen Extremisten am 21. August 1969.
Der Name der Organisation wurde beim 38. Treffen des Außenministerrates,
die vom 28. bis 30. Juni 2011 in Astana stattfand, in Organisation für
Islamische Zusammenarbeit (OIC) geändert.
Das Büro des Generalsekretariats wurde beim ersten Treffen des
Außenministerrates im März 1970 eingerichtet, ein Generalsekretär wurde
ernannt und es wurde beschlossen, dass das Sekretariat bis zur Befreiung
Jerusalems in Dschidda tätig sein sollte.
OIC-Charta:
Die neue Charta, die beim 11. Gipfeltreffen der ICO (Organisation der
Islamischen Konferenz) am 13. und 14. März 2008 in Dakar angenommen wurde
und die beim 3. Treffen des Außenministerrates in Rabat im Jahr 1972
verabschiedete ICO-Charta ersetzt, ist das wichtigste Gründungsdokument der
Organisation. Die Charta legt die Ziele und Grundsätze der Organisation
fest und bestimmt die Regeln für die Mitgliedschaft, den Beobachterstatus,
die Organe, die friedliche Beilegung von Streitigkeiten, den Haushalt, die
Finanzen und die operativen Regeln.
Die neue Charta, die die alte Charta von 1972 abändert und ersetzt, ist der
wichtigste Meilenstein auf dem Weg zur Reform der Organisation. Mit der
neuen Charta werden die Rechtsgrundlage und die Organe geschaffen, die für
die Zusammenarbeit und die Aktivitäten der islamischen Länder im Einklang
mit den heutigen Erfordernissen in dem neuen Umfeld erforderlich sind, das
durch die radikalen Veränderungen auf der internationalen Bühne seit 1972
entstanden ist.
Türkiye unterzeichnete die neue Charta beim 35. Treffen des
Außenministerrates (18.-20. Juni 2007, Kampala/Uganda) und die Charta trat
für Türkiye am 16. Juni 2012 in Kraft.
Der Text der Charta ist unter folgendem Link abrufbar.
https://www.oic-oci.org/upload/documents/charter/en/oic_charter_2018_en.pdf
OIC-Organe
1. Islamischer Gipfel
2. Außenministerrat
3. Ständige Ausschüsse
4. Exekutivausschuss
5. Internationaler Islamischer Gerichtshof
(Er wird nach Inkrafttreten des Statuts das oberste
Rechtsprechungsorgan der Organisation sein.)
6. Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission
7. Ausschuss der Ständigen Vertreter
8. Generalsekretariat
9. Nebenorgane
10. Spezialisierte Organe
11. Angeschlossene Institutionen
Islamischer Gipfel:
Das Islamische Gipfeltreffen, das höchste Entscheidungsorgan der
Organisation, setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der
Mitgliedstaaten zusammen, kommt alle drei Jahre in einem der
Mitgliedstaaten zusammen, führt Konsultationen über die Verwirklichung der
in der OIC-Charta festgelegten Ziele durch und trifft Entscheidungen über
die in diesen Bereichen zu verfolgende Politik.
Die Mitgliedstaaten richten die Gipfeltreffen abwechselnd nach
geografischen Gruppen (arabisch, asiatisch und afrikanisch) aus. Diese
Regel gilt auch für andere OIC-Treffen. Seit ihrer Gründung wurden 14
Gipfeltreffen und 7 außerordentliche Gipfeltreffen organisiert, die von
verschiedenen Mitgliedstaaten ausgerichtet wurden.
Türkiye übernahm den amtierenden Vorsitz des OIC-Gipfeltreffens für drei
Jahre mit dem Gipfel, der am 14. und 15. April 2016 in Istanbul unter dem
Motto "Einheit und Solidarität für Gerechtigkeit und Frieden" stattfand,
und übergab diese Aufgabe an Saudi-Arabien beim 14. Gipfeltreffen, das am
31. Mai 2019 in Mekka stattfand.
Darüberhinaus können auch außerordentliche Gipfeltreffen abgehalten werden,
wenn die Interessen der islamischen Welt dies erfordern, um Fragen von
entscheidender Bedeutung für die islamische Welt zu erörtern und die
Politik zu bestimmen, die von der Organisation verfolgt werden soll.
In diesem Zusammenhang fanden angesichts der Entwicklungen in Jerusalem und
Palästina am 13. Dezember 2017 das 6. außerordentliche Gipfeltreffen und am
18. Mai 2018 das 7. außerordentliche Gipfeltreffen auf Einladung des
Staatspräsidenten der Republik Türkiye in Istanbul statt.
Außenministerrat:
Außenministerrat (CFM), der für das zweite Entscheidungsorgan nach dem
Gipfel steht, findet einmal im Jahr in einem der Mitgliedstaaten statt.
Wie bei den Gipfeltreffen können bei Bedarf auch außerordentliche
Treffen des Außenministerrates zu kritischen Themen, die die islamische
Welt betreffen, einberufen werden.
Der Außenministerrat entscheidet über Fragen, die die Erfüllung der Ziele
und die Umsetzung der allgemeinen Politik der Organisation betreffen, prüft
die Fortschritte bei der Umsetzung der auf den vorangegangenen islamischen
Gipfeln und Treffen des Außenministerrates gefassten Beschlüsse, prüft und
genehmigt die Haushalte des Sekretariats und der angeschlossenen
Institutionen und wählt den Generalsekretär.
Türkiye war dreimal Gastgeber von Treffen des Außenministerrates: 1976 (7.
Treffen des Außenministerrates), 1991 (12. Treffen des Außenministerrates)
und 2004 (31. Treffen des Außenministerrates).
Der stellvertretende Außenminister der Republik Türkiye nahm an dem 49.
Treffen des Rates der Außenminister teil, die von Mauretanien am 16. und
17. März 2023 in Nouakchott ausgerichtet wurde.
Die Kandidatur von Türkiye für die Ausrichtung des 51. OIC-Treffens des
Außenministerrates, die im Jahr 2025 stattfinden soll, wurde in der
Erklärung von Islamabad (48. Treffen des Außenministerrates) festgehalten.
Ständige Ausschüsse:
Die OIC hat die folgenden ständigen Ausschüsse eingerichtet, um auf die
kritischen Fragen der Organisation und der Mitgliedstaaten weiter
einzugehen. Die Könige, Staatspräsidenten und Premierminister führen den
Vorsitz in den Ständigen Ausschüssen. Diese Ausschüsse werden im Einklang
mit den Beschlüssen des Gipfels und auf Vorschlag des Außenministerrates
eingerichtet.
1. Ausschuss für Jerusalem
(Unter dem Vorsitz des Königs von Marokko)
2. Ständiger Ausschuss für Information und kulturelle Angelegenheiten
(COMIAC)
(Unter dem Vorsitz des Präsidenten von Senegal)
3. Ständiger Ausschuss für wirtschaftliche und handelspolitische
Zusammenarbeit (COMCEC-İSEDAK)
(Unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik Türkiye)
4. Ausschuss für wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
(COMSTECH)
(Unter dem Vorsitz des Präsidenten der Islamischen Republik Pakistan)
Exekutivausschuss:
Der Exekutivausschuss setzt sich aus acht Mitgliedern zusammen, darunter
die Gipfel- und Troika des Außenministerrates (ehemaliger, derzeitiger und
künftiger Vorsitzender), Saudi-Arabien als Gastgeber des Sekretariats sowie
der Generalsekretär der OIC, und tritt bei Bedarf zusammen.
Infolge der zunehmenden gewaltsamen Angriffe Israels auf das
palästinensische Gebiet, der Massenbestrafung des palästinensischen Volkes
und der Verbrennung eines palästinensischen Jugendkichen namens Mohamed Abu
Khdair hielt der Exekutivausschuss am 10. Juli und am 12. August 2014 in
Dschidda außerordentliche Treffen ab, um die von der OIC zu ergreifenden
Maßnahmen gegen die weiter anhaltenden Angriffe Israels auf das
palästinensische Volk, seine Einrichtungen, die Al-Aqsa-Moschee sowie die
Heiligtümer der Muslime und der Christen zu prüfen. Darüber hinaus fand auf
Initiative von Türkiye am 1. August 2017 in Istanbul ein außerordentliches
Treffen mit offener Beteiligung auf Ebene der Außenminister statt, um die
Vorfälle in Haram al-Sharif zu erörtern.
Auf Initiative von Türkiye als Amtierender Vorsitz des OIC-Gipfels fand am
22. März 2019 in Istanbul eine unbefristete Dringlichkeitssitzung des
Exekutivausschusses auf Ebene der Außenminister statt, um sich mit der
zunehmenden Islamophobie sowie rassistischen und fremdenfeindlichen
Gewalttaten zu befassen, insbesondere dem Terroranschlag auf zwei Moscheen
in Neuseeland am 14. März 2019. 19 Länder nahmen an der genannten Sitzung
auf Ministerebene teil, bei der der türkische Außenminister den Vorsitz
übernahm; Staatspräsident S.E. Recep Tayyip Erdoğan nahm ebenfalls an einem
Teil der Sitzung teil und hielt eine Rede.
Ein Treffen zu Palästina in Jeddah im Februar 2020 und ein Online-Treffen
im Juni 2020 sowie ein Online-Treffen im gleichen Format im April 2020 zum
Thema Zusammenarbeit im Rahmen der Bekämpfung von Covid-19 wurden auf
Initiative von Türkiye organisiert.
Schließlich fand am 16. Mai 2021 auf Initiative von Türkiye in Absprache
mit den palästinensischen Behörden und Saudi-Arabien, dem amtierenden
Vorsitzenden des Gipfeltreffens der Organisation für Islamische
Zusammenarbeit (OIC), als Reaktion auf die israelischen Angriffe auf
palästinensische Gebiete eine außerordentliche Sitzung des
OIC-Exekutivausschusses mit offener Beteiligung auf Ebene der Außenminister
per Videokonferenz statt. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nahm an diesem
Treffen teil.
Generalsekretär:
Der Generalsekretär ist der oberste Exekutivbeamte der Organisation. Er
wird vom Außenministerrat unter den Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten
nach dem Grundsatz der geographischen Rotation und der Chancengleichheit
für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und kann höchstens zwei
Amtszeiten innehaben.
Der Generalsekretär ist dafür verantwortlich, den zuständigen Organen der
Organisation Angelegenheiten, die die Organisation betreffen, zur Kenntnis
zu bringen, die Umsetzung von Beschlüssen, Entschließungen und Empfehlungen
der Islamischen Gipfeltreffen und der Treffen des Außenministerrates zu
verfolgen, die Arbeit der einschlägigen Organe der Organisation zu
koordinieren, das Programm und den Haushalt des Generalsekretariats
vorzubereiten und dem Außenministerrat jährliche Berichte über die Arbeit
der Organisation vorzulegen.
Bisherige OIC-Generalsekretäre:
1- Tunku Abdul Rahman (Malaysia) 1971-1973
2- Hassan Al-Touhami (Ägypten) 1974-1975
3- Amadou Karim Gaye (Senegal) 1975-1979
4- Habib Chatty (Tunesien) 1979-1984
5- Syed Sharifuddin Pirzada (Pakistan) 1985-1988
6- Dr. Hamid Algabid (Niger) 1989-1996
7- Dr. Azeddine Laraki (Marokko) 1997-2000
8- Dr. Abdelouahed Belkeziz (Marokko) 2001-2004
9- Prof. Dr. Ekmeleddin İhsanoğlu (Türkiye) 2005-2013
10- İyad Ameen Madani (Saudi-Arabien) 2014-2016
11- Dr. Yousef bin Ahmad Al-Othaimeen (Saudi-Arabien) 2016-17 November 2021
12- Hissein Brahim Taha (Chad) 17. November 2021 - bis jetzt
Die Generalsekretäre der OIC werden in der Regel im Konsens zwischen den
Mitgliedstaaten während des Außenministerrates ernannt. Beim 31. Treffen
des Außenministerrats im Juni 2004 in Istanbul wurde jedoch zum ersten Mal
eine Wahl abgehalten, und Professor Ekmeleddin İhsanoglu wurde zum
Generalsekretär gewählt. Herr İhsanoğlu, der erste türkische Staatsbürger
in diesem Amt, trat sein Amt am 1. Januar 2005 an und übte es zwei
Amtszeiten lang aus (bis Ende 2013).
Beim 47. Treffen des Außenministerrats (27.-28. November 2020, Niger) wurde
Hissein Brahim Taha, der - dank der beharrlichen Bemühungen von Türkiye -
als gemeinsamer Kandidat der afrikanischen Gruppe nominiert worden war, zum
Generalsekretär der OIC gewählt und übernahm das Amt am 17. November 2021
von seinem Vorgänger Yusuf al-Useymin (Saudi-Arabien).
Hissein Brahim Taha, Generalsekretär der OIC, stattete Türkiye im November
2021 seinen ersten Besuch ab, um an der 37. Ministertagung der COMCEC
teilzunehmen, und wurde während seines Besuchs vom Staatspräsidenten, dem
Vizepräsidenten und dem Außenminister gesondert empfangen.
Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission
Die Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission (IPHRC), deren
Einrichtung im Rahmen des Zehn-Jahres-Aktionsplans der OIC beschlossen
wurde, das bei der dritten außerordentlichen Tagung der islamischen
Gipfelkonferenz vom 7. bis 8. Dezember 2005 in Mekka verabschiedet wurde,
nahm ihre Tätigkeit 2012 in Dschidda auf, nachdem die Satzung der IPHRC
beim 38. Treffen des Außenministerrats der OIC vom 28. bis 30. Juni 2011 in
Astana angenommen worden war.
Türkiye war Gastgeber der zweiten ordentlichen Tagung des IPHCR im Jahr
2012 und des Seminars zur Bekämpfung von Islamophobie im Jahr 2018.
Der IPHRC besteht aus 18 Mitgliedern, je sechs aus der asiatischen,
afrikanischen und arabischen Gruppe. Hacı Ali Açıkgül, der Leiter der
Menschenrechtsabteilung des Justizministeriums, der Türkiye im IPHRC
vertritt, wurde bei den Wahlen für die 2024 frei werdenden Sitze während
des 49. Treffens des Außenministerrates der OIC als Mitglied wiedergewählt
und wird sein Amt für eine weitere Amtszeit ausüben.
Die Beziehungen von Türkiye zur OIC
Türkiye ist seit ihrer Gründung Mitglied der OIC und hat sich intensiv an
deren Aktivitäten beteiligt. Die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ) hat
seit 1979 Beobachterstatus bei der OIC und nimmt regelmäßig an den
Gipfeltreffen der OIC und den Treffen des Außenministerrates teil. Beim 31.
Treffen des Außenministerrates, das vom 14. bis 16. Juni 2004 in Istanbul
stattfand, wurde beschlossen, dass die TRNZ, die bisher unter der
Bezeichnung "Türkisch-Zypriotische Muslimische Gemeinschaft" in der OIC
vertreten war, unter der Bezeichnung "Türkisch-Zypriotischer Staat"
vertreten wird, wie im Annan-Plan erwähnt. Mit den Beschlüssen, die unter
dem Titel "Situation in Zypern" bei dem Gipfel und dem Außenministerrat
gefasst wurden, bekräftigt die OIC die Zusammenarbeit und Solidarität mit
der TRNZ und unterstützt die Lösung der Zypernfrage.
Darüber hinaus unterstützt die OIC den Schutz der Rechte und Interessen der
muslimischen türkischen Minderheit und die Lösung ihrer Probleme durch ihre
jährlichen Resolutionen zur türkischen Minderheit, die in Griechenland,
Westthrakien und auf den Dodekanes-Inseln wohnt.
OIC-Organisationen in Türkiye:
Türkiye beherbergt die folgenden Organe der Organisation:
- zwei Nebenorgane:
Statistisches, wirtschaftliches und soziales Forschungs- und
Ausbildungszentrum für islamische Länder (SESRIC),
Organisation für Islamische Zusammenarbeit Forschungszentrum für islamische
Geschichte, Kunst und Kultur (IRCICA)
- einen ständigen Ausschuss: Organisation für Islamische Zusammenarbeit
Ständiger Ausschuss für wirtschaftliche und handelspolitische
Zusammenarbeit (COMCEC)
- und vier angeschlossene Institutionen:
-
Jugendforum der Islamischen Zusammenarbeit (ICYF)
-
Forum der Rundfunkregulierungsbehörden der Organisation für
Islamische Zusammenarbeit (IBRAF)
-
Föderation der Berater der islamischen Länder (FCIC)
-
Institut für Normen und Metrologie für islamische Länder (SMIIC)
- eine Vertretung einer spezialisierten Organisation: Büro der Islamischen
Entwicklungsbank (IDB) in Türkiye
Darüber hinaus hat das Zentrum des OIC-Schiedsgerichts im November 2021 in
Istanbul seine Arbeit aufgenommen, während die Einrichtung des
OIC-Medienforums (OMF) und des OIC-Zentrums für polizeiliche Zusammenarbeit
und Koordinierung (PIKM) im Gange ist.
-
Ständiger Ausschuss für wirtschaftliche und handelspolitische
Zusammenarbeit (COMCEC)
der Organisation für Islamische Zusammenarbeit
Der COMCEC steht unter dem Vorsitz von S.E. Recep Tayyip Erdoğan, dem
Staatspräsidenten der Republik Türkiye, und hält seine Sitzungen jedes Jahr
in Türkiye ab, einmal auf technischer Ebene als Überwachungsausschuss und
einmal auf Ministerebene.
Die neue Strategie und die überarbeitete Satzung des COMCEC wurden beim 4.
außerordentlichen islamischen Gipfel in Mekka 2012 angenommen. Die neue
COMCEC-Strategie wurde beim 13. Islamischen Gipfel in Istanbul im
Schlusskommuniqué des Gipfels bestätigt.
Die Arbeitsgruppen und die COMCEC-Projektfinanzierungsinstrumente, die mit
der Strategie ins Leben gerufen wurden, gewinnen immer mehr an Bedeutung.
Die Einrichtung eines OIC-Schiedsgerichts und die schnellstmögliche
Umsetzung des OIC-Präferenzhandelssystems gehören zu den Prioritäten von
Türkiye im Rahmen der COMCEC.
Die 38. Ministertagung des COMCEC, die unter dem Vorsitz des türkischen
Staatspräsidenten stattfand, wurde vom 26. bis 29. November 2022 in
Istanbul abgehalten und stand unter dem Thema "Wirksame Sozialhilfe und
sozioökonomische Unterstützung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie".
- Forschungszentrum für islamische Geschichte, Kunst und Kultur
(IRCICA) der Organisation für Islamische Zusammenarbeit:
Die IRCICA, deren Hauptsitz sich in Istanbul befindet, bildet eine
Anlaufstelle und einen Treffpunkt für Wissenschaftler, Forscher, Künstler,
Institutionen und Organisationen, die sich mit der islamischen Geschichte,
Kultur, Zivilisation und Kunst beschäftigen; Sie ist bestrebt, Vorurteile
über die islamische Kultur und Zivilisation abzubauen, ein zutreffendes
Bild von ihnen zu vermitteln, ihre Rolle und ihren Platz in der
Weltzivilisation zu erläutern und das gegenseitige Verständnis und den
Dialog zwischen muslimischen Ländern und anderen Gesellschaften zu fördern;
sie betreibt Forschung in diesen Bereichen und informiert die Öffentlichkeit
durch die Veröffentlichung von Büchern, Bibliografien, Katalogen, Alben und
anderen Quellenbüchern über diese Themen.
Das Amt des IRCICA-Generaldirektors wird seit Mai 2021 von Botschafter a.D.
Prof. Dr. Mahmud Erol Kılıç wahrgenommen.
-
Statistisches, wirtschaftliches und soziales Forschungs- und
Ausbildungszentrum für islamische Länder (SESRIC):
Das SESRIC, dessen Sitz sich in Ankara befindet, hat die Aufgabe,
sozioökonomische Statistiken über die Mitgliedsländer zu erheben,
zusammenzustellen, zu bearbeiten und zu veröffentlichen, um sie den
Mitgliedsländern zur Verfügung zu stellen, soziale und wirtschaftliche
Entwicklungen in den Mitgliedsländern zu erforschen, zu bewerten und
darüber zu berichten, um zur Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den
Mitgliedsländern beizutragen, und Ausbildungsprogramme in ausgewählten
Bereichen zu organisieren, die den Bedürfnissen der Mitgliedsländer und den
allgemeinen Zielen der OIC entsprechen.
Nach Ablauf der Amtszeit des bisherigen Generaldirektors Nebil Dabur wurde
Zehra Zümrüt Selçuk, ehemalige Ministerin für Familie, Arbeit und soziale
Dienstleistungen, zur Generaldirektorin von SESRIC gewählt und trat ihr Amt
am 27. März 2023 an.
-
Jugendforum der Islamischen Zusammenarbeit (ICYF):
Das ICYF wurde am 1. bis 3. Dezember 2004 in Baku von der konstituierenden
Generalversammlung unter Beteiligung von Vertretern nationaler
Jugendorganisationen der OIC-Mitgliedstaaten und internationaler
Jugendorganisationen gemäß dem Beschluss des 31. Treffens des
Außenministerrates vom 14. bis 16. Juni 2004 in Istanbul gegründet. Im Jahr
2005 erhielt das Forum durch den Beschluss des 32. Treffens des
Außenministerrates in Sana'a den Status einer OIC verbundenen Organisation.
Gemäß der 2009 unterzeichneten Vereinbarung richtet Türkiye das Forum in
Istanbul aus.
Der Kandidat von Türkiye, Taha Ayhan, wurde bei der dritten
Generalversammlung, die vom 22. bis 24. Oktober 2018 in Istanbul stattfand,
zum Präsidenten des ICYF gewählt.
-
Institut für Normen und Metrologie für islamische Länder (SMIIC):
Die Idee, einen Mechanismus zur Harmonisierung der Normen zwischen den
islamischen Ländern einzurichten, wurde erstmals bei der COMCEC-Tagung im
Jahr 1984 geäußert.
Die in diesem Zusammenhang erarbeitete SMIIC-Satzung wurde bei der 14.
COMCEC-Sitzung 1998 verabschiedet und ein Jahr später bei der 15.
COMCEC-Sitzung in Istanbul den Mitgliedsländern erstmals zur Unterzeichnung
vorgelegt.
Nachdem die Zahl der Mitgliedsländer, die die Satzung unterzeichnet haben,
auf 10 angestiegen ist, trat die SMIIC-Satzung im August 2010 in Kraft und
nahm ihre Tätigkeit in Istanbul mit dem Status einer OIC-verbundenen
Organisation auf.
Herr İhsan Övüt ist seit 2014 SMIIC-Generalsekretär und seine Amtszeit
wurde bei den Wahlen im November 2021 um eine weitere Amtszeit für die
Jahre 2022-2024 verlängert.
-OIC Zentrum für polizeiliche Zusammenarbeit und Koordinierung
Beim 13. islamischen Gipfeltreffen, das Türkiye ausrichtete, wurde der
Vorschlag angenommen, ein Zentrum mit dem Namen "OIC Zentrum für
polizeiliche Zusammenarbeit und Koordinierung" in Istanbul einzurichten,
dessen Mitgliedschaft freiwillig ist und das den Status einer
Expertenorganisation hat, um die Zusammenarbeit zwischen den Behörden der
Mitgliedsländer innerhalb der OIC zu stärken und Maßnahmen zum
Kapazitätsaufbau durchzuführen.
Die Satzung des Zentrums wurde beim 45. Treffen des Außenministerrates, der
am 5. und 6. Mai 2018 in Dhaka stattfand, vorgelegt und angenommen. Die
Satzung wurde von unserem Land beim 46. Treffen des Außenministerrates am
1. und 2. März 2019 in Abu Dhabi unterzeichnet.
-OIC-Medienforum
Bei der 9. Tagung der OIC-Informationsminister (Libreville, Gabun, 19.-20.
April 2012) wurde die Einrichtung des OIC-Medienforums beschlossen, das zur
Durchführung konkreter Projekte unter den Informationsorganisationen der
OIC-Mitgliedstaaten, zur Organisation von Schulungsprogrammen und zur
Entwicklung von Programmen zur Bekämpfung von Islamophobie beitragen soll.
Beim 40. Treffen des Außenministerrates, die vom 9. bis 11. Dezember 2013
in Conakry, der Hauptstadt Guineas, stattfand, wurde die Gründung des
Forums mit Sitz in Istanbul registriert und dem Forum der Status einer
OIC-verbundenen Organisation verliehen.
Die Arbeiten zur Einrichtung des Forums stehen unter der Verantwortung der
Direktion für Kommunikation des Präsidenten.
-OIC Zehn-Jahres-Aktionsplan:
Der Zehn-Jahres-Aktionsplan der OIC, das auf der Grundlage der Ansichten
von Gelehrten und Intellektuellen ausgearbeitet wurde, wurde auf der 3.
außerordentlichen Gipfelkonferenz der OIC in Mekka im Jahr 2005
verabschiedet, die islamische Solidarität zu stärken, die hohen Werte des
Islams und das wahre Wesen der islamischen Zivilisation zu vermitteln und
die Herausforderungen, mit denen die muslimische Welt konfrontiert ist, auf
objektive und realistische Weise anzugehen.
Der neue Zehn-Jahres-Aktionsplan für den Zeitraum 2016-2025 wurde
anlässlich des 13. Islamischen Gipfels am 14. und 15. April 2016 in
Istanbul fertiggestellt.
Der Plan ist ein umfassender und detaillierter Fahrplan, der die folgenden
Themen mit einbezieht; politischer Wille, Solidarität und gemeinsames
islamisches Handeln, Mäßigung und islamische Toleranz, islamisches Recht,
Islamische Fiqh-Akademie, Bekämpfung des Terrorismus, Bekämpfung der
Islamophobie, Menschenrechte und verantwortungsvolle Staatsführung,
Palästina und besetzte arabische Gebiete, Konfliktverhütung und -lösung,
Schaffung von Frieden, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Unterstützung der
Islamischen Entwicklungsbank, soziale Solidarität angesichts von
Naturkatastrophen, Bekämpfung der Armut in Afrika, Hochschulbildung,
Wissenschaft und Technologie, Rechte von Frauen, Jugendlichen und Kindern
sowie Familie in der islamischen Welt und kultureller Austausch zwischen
den Mitgliedsländern.
-Die Brainstorming-Sitzung zur Reform des OIC
Die OIC-Reform wurde zum ersten Mal von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu
während des Treffens mit OIC-Generalsekretär Al-Othaimeen am 1. August 2017
zur Sprache gebracht. In diesem Zusammenhang wurde beim 45.
Außenministerrat, der am 5. und 6. Mai 2018 in Dhaka stattfand, der unter
der Leitung von Türkiye ausgearbeitete Resolutionsentwurf mit dem Titel
"Organisation einer Brainstorming-Sitzung für eine umfassende Reform der
OIC" angenommen.
Die erste Sitzung fand im Oktober 2018 in Jeddah statt, die zweite Sitzung
im Februar 2020 in Bangladesch unter dem Ko-Vorsitz von Türkiye.
13. Islamisches Gipfeltreffen und türkischer Vorsitz des Gipfels
Seit ihrer Übernahme des Amtierenden Vorsitzes hat sich Türkiye auf Themen
wie die Reform der Organisation, Konfliktlösung, Mediation, humanitäre
Hilfe und Frauenfragen konzentriert. Am Ende des Gipfels wurden das
Schlusskommuniqué, das OIC-Aktionsprogramm 2025, die Resolution zur
palästinensischen Sache und zu Jerusalem sowie die Istanbuler Erklärung
verabschiedet.
Das Schlusskommuniqué enthält den gemeinsamen Standpunkte und Beschlüsse
der Mitgliedstaaten zu wichtigen politischen, wirtschaftlichen,
kulturellen, sozialen Entwicklungen und zur humanitären Lage in den
OIC-Mitgliedstaaten, zu den Rechten muslimischer Gemeinschaften in
Nicht-OIC-Ländern und zu administrativen Fragen der Organisation; die von
Türkiye als Gastgeberland ausgearbeitete Istanbuler Erklärung spiegelt die
allgemeinen Ansätze zu den wichtigsten Themen auf der Tagesordnung der
islamischen Welt wider; Der OIC-2025-Aktionsplan, der zweite
10-Jahres-Aktionsplan der OIC, legt die Ziele fest, die in verschiedenen
Bereichen im Zeitraum 2016-2025 erreicht werden sollen, während die
Resolution zur palästinensischen Sache und Al-Quds darauf abzielt, die
Unterstützung für die palästinensische Sache, die das Gründungsziel der OIC
darstellt, zu verstärken.
Die wichtigsten Sitzungen, die Türkiye während ihres Vorsitzes ausrichtete,
waren folgende:
i) 13. Islamischer Gipfel (14.-15. April 2016, Istanbul)
ii) 3. islamische Konferenz der für Wasserfragen zuständigen Minister
(17.-19. Mai 2016, Istanbul)
iii) 3. Ministerkonferenz über Jugend und Sport (4.-8. Oktober 2016,
Istanbul)
iv) 6. Ministerkonferenz über die Rolle der Frauen in der Entwicklung der
OIC-Länder (1.-3. November 2016, Istanbul)
v) Außerordentliche Sitzung des Exekutivausschusses mit offener Teilnahme
auf Außenministerebene (1. August 2017, Istanbul)
vi) 6. außerordentlicher islamischer Gipfel (13. Dezember 2017, Istanbul)
vii) 7. außerordentlicher islamischer Gipfel (18. Mai 2018, Istanbul)
viii) Dringlichkeitssitzung des Exekutivausschusses mit offener Beteiligung
auf Ebene der Außenminister (22. März 2019, Istanbul)
Während ihrer Amtszeit leistete Türkiye auch eine Pionierarbeit bei der
Initiierung von Brainstorming-Sitzungen für die umfassende Reform des OIC,
bei der Verabschiedung der Satzung des OIC-Zentrums für polizeiliche
Zusammenarbeit und Koordinierung, um dieses Zentrum einzurichten, bei der
Einrichtung des Beratenden Frauenrates des OIC, der OIC-Kontaktgruppe der
Freunde der Mediation und der OIC-Kontaktgruppe für europäische Muslime.
14. Islamischer Gipfel
Das 14. islamische Gipfeltreffen wurde unter dem Motto "Mekka-Gipfel: Hand
in Hand in die Zukunft", und Türkiye nahm mit einer Delegation unter
Leitung von Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am 29. Mai am Gipfeltreffen und
an dem Treffen des Außenministerrates teil.
Bei dem Gipfel wurden gemeinsame Probleme der islamischen Welt,
insbesondere die Palästinafrage, erörtert. Am Ende des Gipfels wurden das
Schlusskommuniqué und die Erklärung von Mekka (Erklärung des
Gastgeberlandes) veröffentlicht und die Palästina-Resolution verabschiedet.
Parlamentarische Union der OIC-Mitgliedstaaten (PUIC
)
Die 17. Konferenz der Union der Parlamente der OIC-Mitgliedstaaten (PUIC),
die von Algerien ausgerichtet wurde, fand vom 29. bis 30. Januar 2023 in
Algier statt. Aus diesem Anlass besuchten der Präsident der Großen
Nationalversammlung von Türkiye, Prof. Dr. Mustafa Şentop, und der Leiter
der türkischen Delegation bei der COMCEC, der Abgeordnete Orhan Atalay aus
Ardahan, Algerien. Auf der genannten Konferenz übergab Türkiye den Vorsitz
des COMCEC an Algerien.