Im Einklang mit unseren Verpflichtungen im Rahmen des Europarates (CoE) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Mitglied wir sind, wurden die genannten Organisationen eingeladen, die Präsidentschafts- und die 28. Parlamentswahlen, die am 14. Mai 2023 in Türkiye stattfanden, zu beobachten.

Darüber hinaus wurden auf ihre Anfrage hin internationale Beobachterdelegationen der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (PABSEC), des Sekretariats der Organisation der Turkstaaten (OTS), der Parlamentarischen Versammlung der Turkstaaten (TURKPA) und der Parlamentarischen Versammlung des Mittelmeerraums (PAM) entsandt.

In diesem Rahmen verfolgten insgesamt 489 internationale Wahlbeobachter die Wahlen, die in unserem Land stattfanden.

Die Wahlbeobachtungsmissionen wurden von unseren Behörden in jeder Hinsicht unterstützt, so dass sie ihre Tätigkeit ordnungsgemäß ausüben konnten.

Aus den Berichten dieser Delegationen geht auch hervor, dass die Wahlen nach den Standards freier demokratischer Wahlen und mit einer Wahlbeteiligung durchgeführt wurden, die für die OSZE- und COE-Region beispielhaft ist.

Die internationalen Beobachter haben in verschiedenen Erklärungen bestätigt, dass die Sicherheit der Wahlurnen gewährleistet war, die Wahlen in transparenter, freier, pluralistischer und fairer Weise durchgeführt wurden und den internationalen Standards entsprachen.

Nach den Wahlen gaben die Wahlbeobachtungsmission (EOM) des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und die Internationale Wahlbeobachtungsmission (IEOM), die sich aus der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSCE PA) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) zusammensetzt, die "Erklärung zu den vorläufigen Feststellungen und Schlussfolgerungen" bezüglich der Schlussfolgerungen über den Wahlprozess bekannt und hielten eine Pressekonferenz ab.

Einige politische Aussagen und Anschuldigungen in dem Bericht, die über den Wahlprozess hinausgehen und mit den Grundsätzen einer unabhängigen und unparteiischen Beobachtung unvereinbar sind, sind bedauerlich. Es sollte nicht vergessen werden, dass politische Analysen und voreingenommene Kommentare der Glaubwürdigkeit der OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen nur schaden können.