SYRISCHER AUSSENMINISTER ASAAD HASSAN AL-SCHAIBANI –[Simultanübersetzung] https://www.youtube.com/live/-AaJ0igebq0?si=gMz-zyZGpJs7lCGD
AUSSENMINISTER HAKAN FIDAN –
Sehr geehrte Pressevertreter*innen,
ich danke meinem geschätzten Kollegen herzlich für seine freundlichen Worte. Gleichzeitig möchte ich zu Beginn meiner Rede dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa für seine Gastfreundschaft danken.
Sehr geehrte Pressevertreter*innen,
nach der Befreiung Syriens war ich der erste Außenminister, der dieses Land besucht hat, genau heute vor einem Jahr. Auch nach dem ersten Jahr der Befreiung bin ich stolz, wieder hier zu sein. Heute sind wir natürlich in einem anderen Format gekommen, dem sogenannten 3+3-Format, und unser Verteidigungsminister und unser Geheimdienstchef waren ebenfalls mit dabei. Herr Yaşar Güler und Herr İbrahim Kalın waren heute mit uns in der Delegation. Wir hatten sehr fruchtbare Gespräche mit vielen Freunden, darunter Herrn Ahmed al-Scharaa und Herrn Asaad Hassan al-Schaibani, und haben wichtige Themen diskutiert. Wir haben regionale Themen, bilaterale Themen und Themen, die Syrien betreffen, einzeln und ausführlich behandelt, wie dies unsere strategische Zusammenarbeit erfordert.
Sie wissen, wie wichtig uns als Türkiye die Stabilität Syriens ist. Dafür sind wir jederzeit bereit, jede erdenkliche Hilfe und Zusammenarbeit zu leisten. Unser Präsident ist in dieser Frage besonders sensibel. Unter den Themen, die wir diskutiert haben, erwarten wir als Türkiye insbesondere, dass die derzeitigen Verhandlungen zwischen Syrien und Israel zu einem Ergebnis führen. Dies ist für die Stabilität der Region und für die Stabilität Syriens von außerordentlicher Bedeutung. Anstatt eine expansionistische Politik in der Region zu verfolgen, sollte Israel eine auf gegenseitigem Einvernehmen basierende Vereinbarung und Verständigung mit den Ländern der Region anstreben, was sowohl zur Stabilität der Region als auch zur globalen Sicherheit beitragen würde.
Andererseits haben wir uns auch über den Verlauf der Verhandlungen unserer Freunde in Damaskus, insbesondere mit der “SDF“, ausgetauscht. Natürlich vertreten wir auch hier wieder dieselbe Perspektive: Es ist wichtig, dass die “SDF“ in die syrische Regierung integriert wird, dass dies durch Dialog und Kompromisse zum Wohle aller geschieht und dass sie kein Hindernis mehr für Stabilität, Einheit und Wohlstand in Syrien darstellt, wie es sie in der Geschichte Syriens noch nie gegeben hat. Wir haben die Themen in diesem Zusammenhang erörtert.
Liebe Freunde,
andererseits ist der Kampf gegen den IS wichtig. Was wird in dieser Hinsicht unternommen, was können wir gemeinsam tun? Wie Sie wissen, ist Syrien nun Mitglied der Internationalen Koalition gegen den IS und unternimmt in dieser Hinsicht sehr ernsthafte Anstrengungen.
Wir haben darüber gesprochen, wie diese Bemühungen weiter vorangetrieben werden können und was wir als Türkiye sowohl gemeinsam mit der Koalition als auch mit unseren bilateralen und regionalen Partnern tun können.
Auf der anderen Seite hatten wir natürlich auch Gelegenheit, bilaterale Themen wie Handel, die menschenwürdige und freiwillige Rückkehr unserer Flüchtlingsbrüder und -schwestern, Logistik, Energie usw. ausführlich zu erörtern. Im vergangenen Jahr haben sowohl wir als auch die ganze Welt gesehen, dass die syrische Regierung unter der Führung von Herrn Ahmed el-Shara eine Regierung gebildet hat, die wirklich für Stabilität sorgt und sich bemüht, die Einheit so weit wie möglich zu stärken. Wir sind sowohl aus Sicherheitsgründen zufrieden mit dieser Stabilität, da sie keinen Nährboden für Terrorismus bietet, als auch außerordentlich zufrieden, da sie zur Verbesserung des Handelsumfelds beiträgt. Dies muss fortgesetzt werden. In diesem Zusammenhang sind der Grenzhandel und die Verbindungen zwischen Türkiye und Syrien wichtig, da nun auch über Syrien der Transport von Türkiye in andere Länder und umgekehrt möglich ist, d. h. über Syrien ist nun der Transport in die arabische Welt und von dort nach Europa möglich. Es ist wichtig, dies noch funktionaler zu gestalten. Wir haben darüber gesprochen, was getan werden kann, damit bestimmte Sektoren in Türkiye systematischer und umfassender in Syrien tätig werden können, insbesondere im Textilbereich, und wir haben über unsere Zusammenarbeit im Energiebereich gesprochen. Wir haben erneut betont, dass es hier große Chancen insbesondere für die regionale, wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit gibt.
Ich möchte meinem geschätzten Bruder noch einmal ganz herzlich für seine Gastfreundschaft danken. Ich danke Ihnen ebenfalls für Ihr Interesse.
FRAGE – https://www.youtube.com/live/-AaJ0igebq0?si=pks_Kqjv85dJvrto&t=422
SYRISCHER AUSSENMINISTER ASAAD HASSAN AL-SCHAIBANI–[Simultanübersetzung]
https://www.youtube.com/live/-AaJ0igebq0?si=D-MxHPdCgGot8Zxk&t=463
FRAGE – Meine Frage richtet sich an Herrn Minister Hakan Fidan. Vor einem Jahr waren Sie in Damaskus, heute sind Sie zum vierten Mal in diesem Jahr zu Besuch. In welche Richtung entwickelt sich Syrien Ihrer Meinung nach, was wurde bei den Gesprächen besprochen? Können Sie uns etwas über das Thema „SDF“, den Wiederaufbau Syriens und andere Fragen erzählen?
AUSSENMINISTER HAKAN FIDAN –
Liebe Freunde,
wie ich bereits in meiner Eröffnungsrede gesagt habe, war es ein sehr umfassendes Gespräch. Wir haben vor allem über bilaterale Beziehungen, regionale Sicherheit und die Gefahren für die Stabilität Syriens gesprochen. Die Stabilität Syriens bedeutet auch die Stabilität von Türkiye; das ist für uns von außerordentlicher Bedeutung. Natürlich haben wir auch das Thema „SDF“ angesprochen; leider sehen wir, wie mein geschätzter Kollege bereits gesagt hat, dass sie nach ihren eigenen Eindrücken nicht die Absicht haben, große Fortschritte zu erzielen. Wir haben natürlich auch über die Gründe dafür gesprochen. Die Tatsache, dass die SDF bestimmte Aktivitäten in Abstimmung mit Israel durchführt, stellt derzeit tatsächlich ein großes Hindernis für die Gespräche mit Damaskus dar.
Auf der anderen Seite wurden im letzten Jahr wirklich große Fortschritte erzielt. Dafür müssen wir allen unseren Brüdern, die daran mitgewirkt haben, besonders danken. In Bezug auf Stabilität und Sicherheit wurden große Fortschritte erzielt, und wir glauben, dass die Aufhebung des Caesar-Gesetzes ein großer Vorteil ist, da nun Investitionen hierher fließen werden. In diesem Zusammenhang möchten wir natürlich auch der amerikanischen Regierung, allen voran Herrn Trump, unseren Dank aussprechen. Die Aufhebung des Caesar-Gesetzes ist ein großer Beitrag zur Stabilität in der Region. Ich glaube, dass unsere Brüder in Syrien diese Chance bestmöglich nutzen werden.
FRAGE–[Simultanübersetzung]
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SYRISCHER AUSSENMINISTER ASAAD HASSAN AL-SCHAIBANI–[Simultanübersetzung]
https://www.youtube.com/live/-AaJ0igebq0?si=awH4AHcmR2I5WFTk&t=707
FRAGE: Ich möchte den Herrn Minister zur aktuellen Lage in Gaza befragen. Sie sagten, dass das Treffen in Miami nach dem Treffen in Sharm El-Sheikh das wichtigste Treffen sei. Gibt es bereits einen Fahrplan für den Übergang zur zweiten Phase?
Meine zweite Frage lautet: Gibt es bereits Klarheit über die Struktur des Gaza-Friedensrats und die Personen, die darin tätig sein werden, oder sind bereits Namen bekannt? Meine letzte Frage lautet: Herr Minister, wird Türkiye in diesem Rat vertreten sein?
AUSSENMINISTER HAKAN FIDAN –
Liebe Freunde,
wie Sie bereits erwähnt haben, haben wir am Wochenende in Miami an einem Treffen zum Thema Gaza teilgenommen. Dort sind wir als die vier führenden Staaten, die die Vermittlerrolle und Verantwortung übernommen haben, zusammengekommen: die USA, Türkiye, Ägypten und Katar. Wir haben uns mit der Frage befasst, wie sich der Prozess seit Sharm El-Sheikh bis heute entwickelt hat, auf welche Hindernisse wir gestoßen sind, welche Lösungen wir für die Krisen finden konnten und welche nicht. Außerdem haben wir ausführlich darüber gesprochen, was in der zweiten Phase passieren wird, was zu erwarten ist und welche Sensibilitäten zu beachten sind. Hier ging es insbesondere um die Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die viele Punkte enthält, die auch im Friedensplan enthalten sind, vor allem die Organe selbst, die im Friedensplan vorgesehen sind, angefangen beim Friedensrat. Wir haben ausführliche Gespräche darüber geführt. Die amerikanische Seite hat ihre Vorarbeiten zu diesem Thema vorgestellt, insbesondere zum Wiederaufbau Gazas, und wir haben ihnen zugehört. Wir hatten Gelegenheit, unsere ersten Reaktionen und Ideen zu äußern. Anschließend tauschten wir uns darüber aus, wie diese Gremien umgesetzt werden könnten. Wir gehen davon aus, dass die zweite Phase vielleicht schon im nächsten Monat, in den ersten Wochen des neuen Jahres, mit einer Erklärung von Herrn Trump beginnen wird. Natürlich ist die Übergabe der Verwaltung an eine aus Palästinensern bestehende Struktur derzeit das vorrangige Thema.
* Interpress-Transkript.