Steckbrief der Internationalen Organisation

Zielsetzung: Die Union für den Mittelmeerraum (UfM) ist eine zwischenstaatliche regionale Organisation, deren Ziel die Stärkung der Zusammenarbeit im Mittelmeerraum ist. Sie ist die Fortsetzung der 1995 ins Leben gerufenen Europa-Mittelmeer-Partnerschaft (EUROMED), auch bekannt als Barcelona-Prozess. Die UfM ist eine Kooperationsplattform, die ein breites Spektrum von Themen abdeckt, von politischem Dialog über Wirtschaft bis hin zu sozialen und kulturellen Bereichen. Die UfR bekräftigt die Ziele und den Besitzstand der EUROMED und hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen der Grundsätze der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Förderung des interkulturellen Dialogs im Europa-Mittelmeerraum Frieden, Stabilität, Sicherheit und einen gemeinsamen Wirtschaftsraum in der Region zu fördern und das Potenzial für regionale Integration und Harmonie zu entwickeln.

In der Gründungserklärung der UfM wurden als vorrangige Tätigkeitsbereiche Verkehr und Stadtentwicklung, Energie, Umwelt und Wasser, soziale Fragen und Zivilgesellschaft, Hochschulbildung und Forschung sowie Unternehmensentwicklung festgelegt. Die in diesen Bereichen festgelegten regionalen Kooperationsprojekte werden von hochrangigen Beamten der Mitgliedsländer, die regelmäßig zusammenkommen, zur Unterstützung durch die UfM genehmigt. Dieser als „Labelling – Vergabe des UFM-Labels an Projekte” bezeichnete Prozess umfasst die Unterstützung und Förderung von Projekten aller Art, ohne dass dafür finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Bislang wurde die Kennzeichnung von 54 Projekten mit einem geschätzten Gesamtwert von 5,5 Milliarden Euro in den genannten Bereichen beschlossen, von denen 35 bereits in die Umsetzungsphase übergegangen sind.

Die Aufgabe, die für die Umsetzung der Projekte erforderliche Koordinierung sicherzustellen, wurde dem in Barcelona ansässigen UfM-Sekretariat übertragen.

Mitgliedsländer: Der Union für den Mittelmeerraum gehören 43 Länder an. (28 EU-Mitglieder sowie Türkiye, Israel, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Monaco, Montenegro, Algerien, Ägypten, Jordanien, Libanon, Mauretanien, Marokko, Palästina, Syrien und Tunesien)

Libyen hat Beobachterstatus.

Mitgliedschaft von Türkiye: Türkiye, die seit 1995 am Europa-Mittelmeer-Partnerschaftsprozess teilnimmt, ist seit der Gründung der UfM im Jahr 2008 Mitglied dieser Organisation, die eine Fortsetzung des Partnerschaftsprozesses darstellt.

Geschichte:

Die UfM wurde wurde am 13. Juli 2008 auf dem Europa-Mittelmeer-Gipfeltreffen in Paris gegründet, um den 1995 ins Leben gerufenen Europa-Mittelmeer-Kooperationsprozess abzulösen, dessen Ziel es war, einen dauerhaften und institutionellen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und den nicht der EU angehörenden Mittelmeerländern zu schaffen.

Die Union für den Mittelmeerraum wurde als Plattform für den politischen Dialog und als Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit im Mittelmeerraum durch regionale, subregionale und grenzüberschreitende Projekte konzipiert.

In der auf dem Pariser Gipfel verabschiedeten Erklärung wird dargelegt, dass die UfO auf Zielen wie der Achtung demokratischer Grundsätze, der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Förderung des Verständnisses zwischen den Kulturen und Zivilisationen sowie der Schaffung eines Raums des Friedens, der Stabilität, der Sicherheit und des gemeinsamen wirtschaftlichen Wohlstands im Europa-Mittelmeer-Raum beruht. In der Erklärung wird auch festgehalten, dass die UfM ein unabhängiger Kooperationsprozess ist, der unabhängig von der Erweiterungspolitik der EU und den damit verbundenen Beitrittsverhandlungen und dem Heranführungsprozess ist.

Innerhalb der institutionellen Struktur der 43 Mitglieder zählenden UfM gibt es eine “Ko-Präsidentschaft”, die grundsätzlich für zwei Jahre von einem EU-Mitgliedstaat und einem Mittelmeer-Partnerland übernommen wird, sowie eine “ Sitzung der hohen Beamten” (SHB)”, in der alle Länder vertreten sind, und das „UfM-Sekretariat”. Die Ko-Präsidentschaft wird seit 2012 gemäß dem Vertrag von Lissabon für die EU-Mitgliedstaaten vom Auswärtigen Dienst der EU und für die Nicht-EU-Mitgliedstaaten von Jordanien wahrgenommen.

Im UfM-Sekretariat sind ein Generalsekretär (GS), der aus den Mittelmeerländern nominiert und vom SHB für drei Jahre einstimmig ernannt wird, sowie sechs stellvertretende Generalsekretäre (StGS) tätig, von denen drei von EU-Mitgliedstaaten und drei von Nicht-EU-Mitgliedstaaten nominiert und von der SHB für drei Jahre einstimmig ernannt werden. Die kontinuierliche Wahl des Generalsekretärs der UfM aus den Reihen der Nicht-EU-Mitgliedstaaten wurde 2008 auf der Tagung der Außenminister der UfM in Marseille beschlossen. Die Amtszeit der genannten GS- und StGS-Positionen kann durch einen einstimmigen Beschluss des SHB auf 3+3 Jahre, also insgesamt 6 Jahre, verlängert werden.

Seit Juni 2018 wird das Amt des Generalsekretärs der UfM von dem Ägypter Nasser Kamal ausgeübt.

Die kulturelle Dimension der UfM wird von der Anna-Lindh-Stiftung (ALF , die parlamentarische Dimension von der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM), und die lokale Verwaltungsebene von der Versammlung der Regionen und lokalen Gebietskörperschaften Europa-Mittelmeer (ARLEM) gebildet.

Türkiye ist im Verwaltungsrat und im Beirat der Anna-Lindh-Stiftung vertreten, die 2005 mit dem Ziel gegründet wurde, den interkulturellen Dialog im Mittelmeerraum zu stärken, und deren Sitz sich in Alexandria befindet.

Die 2004 ins Leben gerufene Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum, die die parlamentarische Dimension der UfM bildet, setzt sich aus Abgeordneten der EU-Mitgliedstaaten, der Nicht-EU-Mittelmeerländer und des Europäischen Parlaments zusammen. Türkiye ist in der PV-UfM mit sieben Abgeordneten des Türkischen Parlaments vertreten. Vorsitzender der türkischen Gruppe in der UfM-PA ist der Abgeordnete aus Istanbul, Herr Şamil Ayrım.

Auf der 12. Generalversammlung der PV-UfM, die am 28. und 29. Mai 2016 in der marokkanischen Stadt Tanger stattfand, wurde Türkiye zusammen mit Italien und Ägypten für einen Zeitraum von vier Jahren in den Vorstand der PV-UfM gewählt. Darüber hinaus hat Türkiye am 13. Februar 2019 unter der Koordination der Grossen Türkischen Nationalversammlung (TBMM) den Vorsitz des Präsidiums der PV-UfM für den Zeitraum Mai 2019 bis Mai 2020 übernommen.

In der 2010 gegründeten Versammlung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften Europa-Mittelmeer (ARLEM), die der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft eine regionale und lokale Dimension verleihen soll, ist Türkiye mit 5 ordentlichen Mitgliedern (Kommunen Samsun, Düzce, Mersin, İzmir-Selçuk, Yozgat) und 5 stellvertretenden Mitgliedern (Kommunen Aksaray, Trabzon -Akçaabat, Aydın-Kuşadası, İzmir-Balçova, Hakkari-Derecik) vertreten.

Der neue Fahrplan der UfM

Auf dem zweiten Regionalforum der UfM im Januar 2017 wurde der Fahrplan für die Aktivitäten der UfM für 2017 und die folgenden Jahre verabschiedet. Mit diesem Fahrplan soll der Schwerpunkt auf die Diversifizierung der Aktivitäten der UfM in den vorrangigen Bereichen ihrer Gründungserklärung und auf die Stärkung der Sichtbarkeit der UfM gelegt werden.

Die Beziehungen von Türkiye zur UfM

Türkiye unterstützt aktiv die Stärkung der Zusammenarbeit im Mittelmeerraum.

Im Rahmen des 1995 ins Leben gerufenen Barcelona-Prozesses hat es zur Entwicklung der Zusammenarbeit im Mittelmeerraum beigetragen.

Türkiye, die derzeit Beitrittsverhandlungen mit der EU führt, hat sich in diesem Sinne auch der Initiative “Union für den Mittelmeerraum” angeschlossen, die mit dem Ziel gegründet wurde, den Barcelona-Prozess zu stärken und effektiver zu gestalten.

Türkiye leistet auch einen aktiven Beitrag zur Arbeit des 2010 ins Leben gerufenen UfM-Sekretariats. Der zum stellvertretenden Generalsekretär für Verkehr und städtische Entwicklung (GSY) gewählte Botschafter a.D. Yiğit Alpogan hatte dieses Amt von 2010 bis 2016 inne. Anschließend wurde diese Aufgabe im Zeitraum 2018-2021 von der Botschafterin a.D. Ayşe Asya, im Zeitraum 2021-2024 von Botschafter Erdal Sabri Ergen und im Jahr 2024 (im Zeitraum März-Juli) von der Botschafterin Nükhet Hotar wahrgenommen. Die für wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung zuständige stellvertretende Generalsekretärin Botschafterin Meltem Büyükkarakaş hat ihr Amt am 15. Juli 2025 angetreten. Die Beiträge von Türkiye in diesem Zusammenhang bestätigen unsere Unterstützung für die Institutionalisierung der UfM und die Aktivitäten des Sekretariats.