Geschichte und Schwerpunkt der NATO

Nach dem Zweiten Weltkrieg, in der Zeit von 1945 bis 1949, beobachteten die Länder Westeuropas und Nordamerikas mit Sorge die Expansionspolitik und die Methoden der UdSSR. Entwicklungen wie der Staatsstreich in der Tschechoslowakei 1948 und die Blockade Berlins durch die UdSSR im Jahr 1948 veranlassten Belgien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und das Vereinigte Königreich, einen Vertrag zu unterzeichnen, um ein gemeinsames Verteidigungssystem zu schaffen und ihre Beziehungen zu stärken, damit sie ideologischen, politischen und militärischen Bedrohungen ihrer Sicherheit widerstehen konnten. Die Westeuropäische Verteidigungsorganisation, die im März 1948 durch den Brüsseler Vertrag gegründet wurde, war der erste Schritt zur Neuordnung der Sicherheit Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie war auch der erste Schritt in dem Prozess, der zur Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags im Jahr 1949 führte.

Die Unterzeichner des Brüsseler Vertrags nahmen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten und Kanada auf, um ein nordatlantisches Bündnis zu schaffen, das auf Sicherheitsgarantien und gegenseitigen Verpflichtungen beruht. Dänemark, Island, Italien, Norwegen und Portugal wurden eingeladen, sich diesem Prozess anzuschließen, und schließlich wurde am 4. April 1949 der Nordatlantikvertrag (Vertrag von Washington) zur Gründung der NATO von 12 Staaten unterzeichnet. Am 18. Februar 1952 traten Türkiye und Griechenland, 1955 Deutschland und 1982 Spanien dem Bündnis bei. Nach dem Ende des Kalten Krieges erlebte die NATO vier Erweiterungswellen: Die Tschechische Republik, Ungarn und Polen wurden 1999 Mitglied der NATO, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien im Jahre 2004, Kroatien und Albanien im Jahre 2009, Montenegro im Juni 2017, Nordmazedonien im Jahre 2020 und zuletzt Finnland im Jahre 2023.

Gemäß dem Washingtoner Vertrag ist es die Hauptaufgabe der NATO, die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten mit politischen und militärischen Mitteln zu schützen. Das Bündnis stellt eine Wertegemeinschaft dar; die Bündnispartner bekennen sich zu gemeinsamen Werten wie Demokratie, individueller Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und friedlicher Streitbeilegung sowie zu deren Bewahrung in der euro-atlantischen Region. Die NATO fungiert auch als transatlantisches Forum, in dem ihre Mitglieder in Sicherheitsfragen von gemeinsamem Interesse beraten und gemeinsam handeln. Als solches symbolisiert die NATO die Unteilbarkeit der nordamerikanischen und europäischen Sicherheit.

Auf der Grundlage von Artikel 5 des Washingtoner Vertrags ist die NATO eine Organisation, die sich der Verteidigung ihrer Mitglieder gegen Angriffe oder Angriffsdrohungen verschrieben hat, und zu diesem Zweck stützt sie sich auf den Grundsatz, dass ein Angriff auf eines ihrer Mitglieder als Angriff auf alle ihre Mitglieder zu betrachten ist. Die Solidarität und der Zusammenhalt, die durch die tägliche Zusammenarbeit im politischen und militärischen Bereich unter Beweis gestellt werden, garantieren, dass kein Bündnispartner bei der Bewältigung grundlegender Sicherheitsherausforderungen allein gelassen wird. Außerdem hilft sie den Bündnispartnern, ihre wichtigsten nationalen Sicherheitsziele durch kollektive Anstrengungen zu erreichen, unbeschadet der Rechte ihrer Mitglieder, souveräne Verantwortung im Bereich der Verteidigung zu übernehmen.

Im aktuellen Strategischen Konzept, das von den Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Lissabonner Gipfel 2010 angenommen wurde, sind die Hauptaufgaben des Bündnisses folgende:

1) Kollektive Verteidigung (Verteidigung des Bündnisgebiets)

2) Krisenbewältigung (Missionen und Operationen außerhalb des Bündnisgebiets)

3) Kooperative Sicherheit (Partnerschaften)

Die drei Hauptelemente der Abschreckung der NATO sind heute folgende:

1) Konventionelle Fähigkeiten

2) Ballistisches Raketenabwehrsystem

3) Nukleare Fähigkeiten

Die NATO, die sich bis zum Ende des Kalten Krieges auf die kollektive Verteidigung Europas gegen einen möglichen Angriff der UdSSR konzentrierte, spielte nach dem Ende des Kalten Krieges zunächst eine Rolle bei der Lösung der Krisen auf dem Balkan. Nach dem Zerfall Jugoslawiens beteiligte sich die NATO 1992 an der maritimen Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Bosnien-Herzegowina und unterstützte ab 1993 die Einrichtung einer Flugverbotszone gemäß der Resolution des UN-Sicherheitsrats. In diesem Zusammenhang trat die NATO 1994 zum ersten Mal in ihrer Geschichte tatsächlich in einen Kampfeinsatz ein. Im Anschluss an das Friedensabkommen von Dayton entsandte die NATO im Rahmen der Vereinten Nationen die 60.000 Mann starke Umsetzungstruppe (IFOR). Ab Dezember 1996 folgte der Einsatz der 32.000 Mann starken Stabilisierungstruppe (SFOR). Die NATO übertrug ihre Präsenz in Bosnien-Herzegowina auf die Europäische Union, die 2004 die Operation EUFOR-ALTHEA startete.

Als Reaktion auf die humanitäre Krise im Kosovo greifte die NATO im Juni 1999 im Kosovo ein. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 ist das Bündnis im Rahmen der Operation KFOR gemäß der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats weiterhin in dem Land präsent.

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten markierten einen neuen Wendepunkt für die NATO. Nach den Anschlägen berief sich die NATO am 12. September 2001 zum ersten Mal in der Geschichte des Bündnisses auf Artikel 5 des Washingtoner Vertrags, und zwar auf der Grundlage des Konsenses aller Bündnispartner, um die Solidarität des Bündnisses mit den Vereinigten Staaten zu demonstrieren. In diesem Zusammenhang führten zwischen Oktober 2001 und Mai 2002 sieben AWACS-Flugzeuge der NATO im amerikanischen Luftraum die Operation Eagle Assist zur Unterstützung der amerikanischen Luftverteidigung durch. Auch die Operation Active Endeavour wurde gemäß Artikel 5 am 26. Oktober 2001 im Mittelmeer eingeleitet und bis zu ihrer Beendigung im Oktober 2016 fortgesetzt. Außerdem übernahm die NATO am 11. August 2003 auf Ersuchen zweier Bündnispartner das Kommando über die Operation ISAF und setzte diese Operation in ganz Afghanistan bis zum 31. Dezember 2014 fort. Die NATO-Präsenz in Afghanistan wurde jedoch nicht gemäß Artikel 5 des Washingtoner Vertrags eingeleitet.

Seit Dezember 2008 hat die NATO Schiffe der Alliierten in die Region entsandt, um das maritime Banditentum vor der Küste Somalias (Horn von Afrika) zu bekämpfen; am 17. August 2009 wurde die Operation Ocean Shield eingeleitet, die am 15. Dezember 2016 beendet wurde.

Außerdem führte die NATO von März 2011 bis zum 31. Oktober 2011 auf der Grundlage der Resolutionen 1970 und 1973 des UN-Sicherheitsrats die Operation Unified Protector in Libyen durch, um eine Flugverbotszone und ein Waffenembargo für die Marine durchzusetzen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Insbesondere in der Zeit nach den Anschlägen vom 11. September 2001 lag der Schwerpunkt des Bündnisses auf Krisen außerhalb des euro-atlantischen Raums; dementsprechend konzentrierte sich das Bündnis auf die Entwicklung leichterer und besser verlegbarer Fähigkeiten; Krisenmanagement und der Aufbau von Partnerschaften rückten in den Vordergrund, während die kollektive Verteidigung relativ im Hintergrund blieb.

Die schwerwiegenden Herausforderungen für die euro-atlantische Sicherheit, die sich durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch die Russische Föderation im März 2014 und ihre zerstörerischen Aktivitäten in der Ostukraine ergaben, stellten einen neuen und anderen Wendepunkt für das Bündnis dar. Auf der NATO-Außenministertagung vom 1. April 2014 wurde beschlossen, die gesamte praktische zivile und militärische Zusammenarbeit mit der RF auszusetzen, mit Ausnahme des politischen Dialogs auf Botschafterebene und darüber hinaus; die Ausschusssitzungen mit diesem Land im NATO-Russland-Rat, in der Partnerschaft für den Frieden (BiO) oder im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) auszusetzen und die politischen Konsultationen mit der RF im EAPC wieder aufzunehmen, allerdings auf Botschafterebene. Das letzte Treffen des NATO-Russland-Rates auf Botschafterebene fand am 5. Juli 2019 statt. Neben dieser Herausforderung für das Bündnis aus dem "Osten" ist die kollektive Verteidigung angesichts verschiedener Bedrohungen für den Süden der NATO, die vom Nahen Osten und Nordafrika ausgehen, insbesondere des Terrorismus, erneut zu einer Priorität für das Bündnis geworden.

So wurde auf dem NATO-Gipfel in Wales im September 2014 der Aktionsplan für die Einsatzbereitschaft verabschiedet, der der kollektiven Verteidigung Vorrang vor den anderen Kernaufgaben des Bündnisses einräumt und die Grundlage dafür bildet, dass sich das Bündnis auf die neuen Sicherheitsherausforderungen aus dem Osten und Süden einstellen kann. Auf dem NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 wurde die Umsetzung des Aktionsplans für die Einsatzbereitschaft bestätigt und auf dieser Grundlage die Arbeit zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsstruktur des Bündnisses aufgenommen.

Auf dem Brüsseler Minigipfel im Mai 2017, der anlässlich der Übergabe des neuen NATO-Hauptquartiers durch Belgien an die NATO stattfand, trafen die Staats- und Regierungschefs der Alliierten erstmals mit dem damals neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump zusammen, und die Denkmäler "Berliner Mauer" und "Artikel V" wurden enthüllt. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte des Treffens, das sich durch seinen feierlichen Charakter auszeichnete, waren der "Kampf gegen den Terrorismus" und "transatlantische Bande/Lastenteilung". Die Tagung beschloss, die Rolle der NATO im Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen den Terrorismus zu stärken, verabschiedete einen 38 Punkte umfassenden Aktionsplan und beschloss, dass die NATO zum Mitglied der Internationalen Koalition gegen DAESH (ICCT) wird (mit diesem Beschluss wird der Umfang der AWACS-Unterstützung der ICCT durch die NATO erweitert, ohne dass sich ihr Charakter ändert, d.h. die NATO übernimmt keine Kampfrolle). Die Bedeutung der Solidarität unter den Bündnispartnern im Kampf gegen den Terrorismus und die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens wurden hervorgehoben. Neben der Bekräftigung dieses Grundsatzes, dem Türkiye besondere Bedeutung beimisst, wurde auch der Wille des Bündnisses zur Bekämpfung aller Formen des Terrorismus bekräftigt.

Das Brüsseler Gipfeltreffen, das im Juli 2018 im neuen NATO-Hauptquartier stattfand, wurde zu einer Zeit organisiert, in der die transatlantischen Beziehungen aufgrund der anhaltenden Äusserungen von US-Präsident Trump seit seinem Amtsantritt eine schwierige Phase durchliefen. Das Gipfeltreffen bot auch die Gelegenheit, die Umsetzung der verstärkten Verteidigungs- und Abschreckungsstrategie der NATO zu überprüfen, um Bedrohungen des Bündnisses aus dem Osten und Süden zu begegnen. In diesem Zusammenhang gehörten auch der Kampf gegen den Terrorismus und die Förderung der Stabilität zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten des Gipfels.

Die NATO-Bereitschaftsinitiative wurde ins Leben gerufen, um die Anzahl und Qualität der einsatzbereiten und reaktionsfähigen militärischen Mittel des Bündnisses zu erhöhen. Dementsprechend soll ein Streitkräftepool geschaffen werden, der aus jeweils 30 Kampfelementen der Land-, See- und Luftstreitkräfte besteht, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sind.

Um die Unterstützung der NATO für Irak effektiver zu gestalten, wurde die Umwandlung der 2017 gestarteten Aktivität des Bündnisses für Ausbildung und Kapazitätsaufbau in Irak (NTCB-I) in eine umfassendere NATO-Mission von den Staats- und Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel beschlossen, wobei der offizielle Antrag des damaligen irakischen Ministerpräsidenten Haider Abadi in einem Schreiben vom 11. Februar 2018 berücksichtigt wurde.

Nach der Lösung der Namensfrage wurde der Rat vom Rat beauftragt, eine Einladung an die NATO zur Mitgliedschaft auszusprechen. Die besagte Einladung wurde von den Staats- und Regierungschefs gebilligt und an die nordmazedonische Seite weitergeleitet.

Im Vorfeld des Brüsseler Gipfels haben die NATO-Verteidigungsminister auf ihrer Tagung am 14. und 15. Februar 2018 und die NATO-Außenminister auf ihrer Tagung am 27. April 2018 einen vorläufigen Bericht angenommen, um einen strategischeren und gezielteren Ansatz für den Süden zu unterstützen und auf dieser Grundlage die Hauptstoßrichtungen der Bemühungen festzulegen. In dem Bericht werden die Schritte dargelegt, die unternommen werden können, um die verschiedenen Bemühungen um den Süden auf ganzheitlichere Weise voranzubringen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt;

- Die NATO hat bereits eine Vorwärtspräsenz in der Ostsee, in den baltischen Staaten und in Polen, im Schwarzen Meer, in Rumänien und Bulgarien eingerichtet und führt eine Reihe von Sicherungsmaßnahmen durch;

- Das Bündnis führt auch angepasste Sicherungsmaßnahmen für Türkiye gemäß dem Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2015 durch;

- NATO-Aktivitäten in der Ägäis werden seit Februar 2016 von Einheiten der Zweiten Gruppe der Ständigen Seestreitkräfte der NATO (SNMG-2) durchgeführt, um internationale Bemühungen zur Verhinderung irregulärer Migration und Flüchtlingsströme in der Ägäis zu unterstützen;

- Darüber hinaus wird seit dem 1. Januar 2015 eine nicht kampffähige “Resolute Support Mission” in Afghanistan durchgeführt;

- Die KFOR-Operation im Kosovo wird fortgesetzt;

- Auf der Grundlage des Beschlusses des NATO-Gipfels in Brüssel im Juli 2018 führt die NATO eine NATO-Mission im Irak durch, die nicht für Kampfeinsätze, sondern für Ausbildungszwecke bestimmt ist;

- Seit Oktober 2016 wird die “Operation Sea Guardian” im Mittelmeer durchgeführt.

TÜRKİYE und NATO

Die NATO ist als politisch-militärisches Bündnis nicht nur ein grundlegendes Element der türkischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und -planung, sondern auch der Inbegriff des Bekenntnisses von Türkiye zu universellen Werten wie Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit und zu deren Verteidigung sowie eines der Elemente, die ihre "westliche Identität" ausmachen. Seit unserem Beitritt zum Bündnis im Jahre 1952 hat die NATO eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit unseres Landes gespielt und auf verschiedene Weise wesentlich zu unserem Ziel der Integration in die euro-atlantischen Strukturen beigetragen. Unser Land hat auch bei der Verteidigung der gemeinsamen Werte, die es mit anderen Verbündeten teilt, seinen Beitrag geleistet und dabei auch von seinen umfangreichen militärischen Fähigkeiten profitiert.

Türkiye legt Wert darauf, dass die NATO auch weiterhin eine führende Rolle bei der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum spielt und dass ihre Eigenschaft als wichtigstes transatlantisches Forum für politisch-militärische Konsultationen zu Fragen der Sicherheit ihrer Mitglieder erhalten bleibt. Sie hält es auch für notwendig, die Grundsätze der Unteilbarkeit der Sicherheit, der alliierten Solidarität, der gerechten Risiko- und Lastenteilung und des Konsenses, die den Kern des Bündnisses bilden, zu beachten und zu wahren.

Türkiye hat den Nordatlantikrat bei folgenden Gelegenheiten auf der Grundlage von Artikel 4 des Washingtoner Vertrages im Hinblick auf verschiedene Bedrohungen für unsere Bevölkerung und unser Territorium konsultiert:

Andererseits hat Türkiye zur Verteidigung ihres Volkes und ihres Territoriums gegen verschiedene Bedrohungen die NATO bei folgenden Gelegenheiten um Unterstützung gebeten:

- Operation "ACE Guard": 3. Januar 1991 - 8. März 1991: Als Reaktion auf die Bedrohung von Türkiye während der ersten Golfkrise wurden auf Ersuchen von Türkiye NATO-Notfalltruppen (ACE Mobile) und Luftverteidigungskapazitäten des Bündnisses in unserem Hoheitsgebiet stationiert.

- Während der zweiten Golfkrise wurden aufgrund der Bedrohung von Türkiye auf unser Ersuchen hin drei niederländische Patriot-Batterien auf unserem Territorium (Diyarbakır und Batman) stationiert, gemäß dem Beschluss des Rates vom 16. Februar 2003.

- Nach dem Abschuss eines unbewaffneten RF-4-Aufklärungsflugzeugs durch Syrien im internationalen Luftraum über dem Mittelmeer am 22. Juni 2012 und dem Tod von fünf unserer Bürger in Akçakale am 2. Oktober 2012, als syrische Regimetruppen das Feuer auf sie eröffneten, sind seit Januar 2013 auf unserem Hoheitsgebiet alliierte Luft- und Raketenabwehrbatterien stationiert, um die Luftverteidigungskapazitäten unseres Landes zu unterstützen, und zwar auf unser Ersuchen hin gemäß dem Beschluss des Rates vom 4. Dezember 2012. Derzeit ist eine spanische Patriot-Batterie in Adana stationiert.

Beiträge zu Missionen und Operationen

Am 18. Februar 2022 feierte Türkiye den 70. Jahrestag ihres Beitritts zum NATO-Bündnis und hat nachhaltige und umfassende Beiträge zu den Missionen und Operationen der NATO geleistet. Türkiye gehört zu den fünf Bündnispartnern, die den größten Beitrag zu NATO-Operationen leisten,

-Als Teil der Nato-Mission “Resolute Support” ( Entschlossene Unterstützung) ist Türkiye ein Rahmennation in Kabul (andere Rahmennationen in Afghanistan sind Deutschland im Norden, die USA im Süden und Osten und Italien im Westen) und hat die Verantwortung für die Sicherheit und den Betrieb des Hamid Karzai International Airport bis Ende 2020 übernommen.

- Wir haben ein Kontingent im Kosovo als Teil der Operation KFOR.

- Türkiye leistet einen ständigen maritimen Beitrag zu den NATO-Aktivitäten, die zur Unterstützung der internationalen Bemühungen zur Verhinderung des illegalen Grenzübertritts in der Ägäis durch Aufklärung, Überwachung und Inspektion eingeleitet wurden.

- Türkiye stellt der NATO-Mission in Irak militärische Ausbilder/Berater zur Verfügung und hat sich verpflichtet, ein Truppenschutzteam zu entsenden.

- Im Rahmen der Internationalen Koalition zur Bekämpfung von DAESH (ICC) leisten wir Luftbetankungsunterstützung für AWACS-Flüge der NATO in unserem Luftraum.

- Die Luftbetankung wird für die Flüge der AWACS-Flugzeuge der NATO im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen des Bündnisses gegenüber den osteuropäischen Ländern bereitgestellt, und auch durch unsere nationale AWACS-Flugzeuge (E-7T) wird Unterstützung geleistet.

- Der Luftwaffenstützpunkt Konya ist eine der beiden vorgeschobenen Operationsbasen der NATO-Frühwarntruppe (NAEW&C) und wurde für den Einsatz von NATO-AWACS-Flugzeugen zur Verfügung gestellt.

- Türkiye leistet einen ständigen Beitrag zur Zweiten Gruppe der Ständigen Marineverbände der NATO (SNMG-2) und zur Zweiten Gruppe der Ständigen Minenabwehrtruppen der NATO (SNMCMG-2).

Türkiye steht an vorderster Front im Kampf gegen die Bedrohung durch den Terrorismus, insbesondere PKK/YPG, DAESH, FETO und andere terroristische Organisationen, sowie gegen irreguläre Migrationsströme, die eine weitere Herausforderung für das Bündnis darstellen.

NATO bezogene Einrichtungen und Hauptquartiere

Türkiye ist einer der Bündnispartner, die den umfassendsten Beitrag zur Kommando- und Streitkräftestruktur der NATO leisten. Das NATO-Landkommando (LANDCOM), das Teil der Kommandostruktur des Bündnisses ist, befindet sich in Türkiye. Darüber hinaus stellt unser Land das NATO-Hauptquartier für schnell verlegbare Korps (NRDC-TU) (Hauptquartier des III. Korps, Istanbul), eines der neun Hauptquartiere für Landstreitkräfte der hohen Bereitschaftsstufe in der NATO-Truppenstruktur. Türkiye hat 2021 die Nato-Speerspitze ( Gemeinsame Task Force für sehr hohe Bereitschaft (VJTF)) innerhalb der NATO-Einsatztruppe (NRF) geführt.

Als Teil der NATO-Architektur zur Abwehr ballistischer Flugkörper beherbergt Türkiye das Erkennungs- und Verfolgungsradar (X-Band-Radar) in Malatya/Kürecik. Weitere Bestandteile der NATO-Raketenabwehr sind die Abfangsysteme (Aegis Ashore) in Rumänien und Polen sowie die vier US-Zerstörer der Aegis Ashore, die den spanischen Hafen Rota als Basis nutzen.

Türkiye beherbergt auch das NATO-Kompetenzzentrum für Terrorismusbekämpfung (COE- DAT) und das Ausbildungszentrum der Partnerschaft für den Frieden (BiOEM) in Ankara sowie das Multinationale Kompetenzzentrum für maritime Sicherheit (MARSEC CoE) in Istanbul.

Lastenverteilung

In Bezug auf die finanziellen Aspekte der Lastenteilung,

- Im Jahr 2019 lag das Verhältnis der Verteidigungsausgaben unseres Landes zum Bruttoinlandsprodukt bei 1,89 % (der NATO-Grenzwert der Allianz liegt bei 2 %).

- 38,6 % unserer Verteidigungsausgaben werden für die Beschaffung von Grundwaffen und Ausrüstung sowie für Forschung und Entwicklung aufgewendet (der NATO-Grenzwert liegt bei 20 %).

- Generell liegt Türkiye bei den Beiträgen an die Bündnispartner, die auf der Grundlage des Bruttoinlandsprodukts (BIP) berechnet werden, an achter Stelle.

Das NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm (NSIP) ist einer der gemeinsamen Fonds der NATO, zu dem alle Bündnispartner beitragen. Das NSIP dient der Finanzierung von Einrichtungen und Infrastrukturprojekten im Zusammenhang mit der NATO, und seit 1952 hat Türkiye rund 420 Mio. € zum NSIP beigetragen, das seinerseits rund 5 Mrd. € zur Finanzierung von Einrichtungen und Infrastrukturen der NATO in der Türkiye verwendet hat. Wenn man bedenkt, dass seit 1952 fast 35 Milliarden Euro aus dem NSIP für alle Alliierten ausgegeben wurden, so zeigt sich, dass mehr als 13 % der Gesamtausgaben des NSIP für Investitionen in unserem Land verwendet wurden, während die Zahlungen unseres Landes etwas mehr als 1 % ausmachten. Mit anderen Worten: Türkiye erhielt das 11-fache des Betrags zurück , den sie im Rahmen des NSIP an die NATO gezahlt hatte.

Zivile Beiträge im Rahmen der zivilen Notfallplanung

Der zivile Bereitschaftsdienst gilt als integraler Bestandteil der langfristigen Anpassung der NATO an die Verteidigungs- und Abschreckungspolitik.

Im Rahmen der zivilen Notfallplanung der NATO leistet Türkiye fachliche und konzeptionelle Beiträge zur Unterstützung der zivilen (nichtmilitärischen) Fähigkeiten der NATO.

Unterstützung der Politik der offenen Tür und der Partnerschaftsmechanismen

Im Rahmen des Erweiterungsprozesses der NATO, der auch als "Politik der offenen Tür" bezeichnet wird, wurde der Beitrittsprozess Nordmazedoniens zum Bündnis im Jahr 2020 abgeschlossen, und Bosnien-Herzegowina und Georgien sind die beiden anderen Länder, die der NATO beitreten wollen.

Türkiye sieht in der Politik der offenen Tür des Bündnisses ein strategisches Instrument zur Verbreitung von Stabilität und Sicherheit und hat sich nachdrücklich für die Integration des Balkans in die euro-atlantischen Institutionen eingesetzt. In diesem Zusammenhang wurden auf dem Brüsseler Gipfel 2018 die Aktivierung des Aktionsplans für die Mitgliedschaft von Bosnien und Herzegowina (BiH) und die Einladung an Nordmazedonien zur Mitgliedschaft ausdrücklich unterstützt.

Andererseits verfügt die NATO über ein breites Spektrum von Partnerschaftsmechanismen, und Partnerschaften sind ein wichtiges Instrument zur Verbreitung von Stabilität.

Die NATO verfügt über geografische (Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat, Mittelmeerdialog und Istanbuler Kooperationsinitiative, Globale Partner) und thematische (Interoperabilitätsplattform, Partner mit verbesserten Möglichkeiten und operative Partner) Partnerschaftsmechanismen, deren Hauptziel darin besteht

- Konsultationen zu führen,

- die Interoperabilität zu verbessern,

- die Unterstützung der Partnerstaaten für die Missionen und Operationen der NATO sicherzustellen,

- Verteidigungsreform und Aufbau von Verteidigungskapazitäten.

Die NATO arbeitet auch in den folgenden Bereichen mit Partnerstaaten thematisch zusammen:

- Bekämpfung des Terrorismus (durch Aufbau von Kapazitäten)

- Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägerraketen

- Reaktion auf neue Sicherheitsherausforderungen wie Cyber-Bedrohungen, Energiesicherheit, Sicherheit im maritimen Bereich und Bekämpfung des maritimen Banditentums

- Zivile Notfallplanung

Türkiye unterstützt aktiv den Ausbau der Beziehungen der NATO zu den Partnerländern auf der Grundlage, dass die Partnerländer gutnachbarliche Beziehungen zu den Bündnispartnern auf der Grundlage gegenseitiger Achtung anstreben, und war Gastgeber der gemeinsamen Sitzung des Nordatlantikrats mit den Ländern des Mittelmeerdialogs, die am 6-7 Mai 2019 in Ankara anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Mittelmeerdialogs stattfand.

Familienfoto unter Beteiligung unseres Präsidenten und unseres Aussenministers nach der gemeinsamen Sitzung des Nordatlantikrates mit den Ländern des Mittelmeerdialogs, Ankara, 6.Mai 2019

Infolgedessen spielt Türkiye eine führende Rolle bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen der NATO und ihren Partnern, insbesondere auf dem Balkan, im Kaukasus, in Nordafrika und im Nahen Osten, sowie bei der Umsetzung der NATO-Politik der offenen Tür.

Die NATO und der Kampf gegen den Terrorismus im aktuellen Sicherheitsumfeld

Die NATO ist nicht einer der Hauptakteure im Kampf gegen den Terrorismus und ihre Rolle ist begrenzt. Auf der Tagung der Staats- und Regierungschefs am 25. Mai 2017 in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs das Dokument "Stärkung der Rolle der NATO im Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen den Terrorismus" und den dazugehörigen Aktionsplan gebilligt. In dem von den Staats- und Regierungschefs der NATO vereinbarten Dokument heißt es, dass "die NATO eine Rolle im Kampf gegen den Terrorismus spielt und einen zusätzlichen Beitrag zu den Bemühungen leistet" und dass "die Bündnispartner alle Formen des Terrorismus mit Entschlossenheit und voller Solidarität bekämpfen werden" und dass die NATO im Kampf gegen den Terrorismus“eine stärkere Rolle spielen und einen kohärenteren Ansatz verfolgen wird, der sich auf die Solidarität des Bündnisses und den Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit stützt". Dank des Aktionsplans, an dessen Ausarbeitung wir aktiv mitgewirkt und Ideen eingebracht haben, ist die Terrorismusbekämpfung zu einem vorrangigen Thema auf der Tagesordnung des Bündnisses geworden.

Der Aktionsplan enthält unter den folgenden sieben Rubriken verschiedene Empfehlungen;

(1) "Sensibilisierung und Analyse",

(2) Bereitschaft und Reaktionsfähigkeit",

(3) "Fähigkeiten",

(4) "Kapazitätsaufbau und Partnerschaften",

(5) "Operationen",

(6) “Regierungsführung" und

(7) "Strategische Kommunikation"

Im Vorfeld des NATO-Gipfels, der am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel stattfand, hat die NATO folgende Schwerpunkte im Kampf gegen den Terrorismus gesetzt:

(1) Unterstützung der Terrorismusbekämpfungskapazitäten der NATO-Partner;

(2) Unterstützung der globalen Koalition gegen DAESH durch Bereitstellung von AWACS-Flugzeugen der NATO (keine Kampfunterstützung),

(3) Unterstützung der Reaktion der Bündnispartner auf die terroristische Bedrohung in ihren Hoheitsgebieten, soweit dies erforderlich ist.

Auf dem Gipfeltreffen wurde auch betont, dass die Bündnispartner geschlossen und solidarisch gegen verschiedene Bedrohungen vorgehen werden, und es wurde ausdrücklich auf den Kampf gegen den Terrorismus in all seinen Formen und Erscheinungsformen hingewiesen. So wurde in den Gipfelerklärungen zum Ausdruck gebracht, dass die Bündnispartner geschlossen und solidarisch gegen Bedrohungen des Bündnisses, einschließlich des Terrorismus, vorgehen werden.

Türkiye trägt auch durch das am 28. Juni 2005 gegründete Kompetenzzentrum für Terrorismusbekämpfung (COE-DAT) zu den Bemühungen des Bündnisses zur Terrorismusbekämpfung bei. Das COE-DAT-Kommando erfüllte die Akkreditierungskriterien und wurde am 14. August 2006 vom Nordatlantikrat (NAC) als NATO-Kompetenzzentrum anerkannt. Dieses Zentrum berät das Gemeinsame Streitkräftekommando in Norfolk,USA in Fragen des Terrorismus und koordiniert alle Aktivitäten.

Durch die führende Rolle von Türkiye wird die Terrorismusbekämpfung als grundlegendes Element der Verteidigungs- und Abschreckungsstruktur des Bündnisses angesehen.. Auch in der NATO-Militärstrategie wird von allen Bündnispartnern anerkannt, dass der Terrorismus zusammen mit der Russischen Föderation eine der beiden größten Bedrohungen für das Bündnis darstellt. Türkiye betont bei jeder Gelegenheit, dass der Kampf gegen den Terrorismus nicht auf DAESH und Al-Qaida beschränkt ist, sondern in all seinen Formen und Erscheinungsformen, wie PKK, PYD/YPG und FETO, geführt werden sollte, und dass die Bündnispartner sich gegen alle Formen und Erscheinungsformen des Terrorismus, ohne Unterscheidung, solidarisch zeigen sollten. Auf dem Londoner Treffen der Staats- und Regierungschefs wurde auch eine starke Botschaft der Einheit und Solidarität vermittelt, indem betont wurde, wie wichtig es ist, dass die Bündnispartner angesichts der aktuellen Bedrohungen und Herausforderungen, einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus, in enger Solidarität und konsequent handeln.